Apple zieht erneut vor Gericht gegen Samsung --Smartphones sollen wie iPhones aussehen

Nun geht Apple auch gegen die Smartphones von Samsung vor und bezieht sich dabei ebenfalls auf ein Design-Patent. Zuvor ist Apple aber schon erfolglos gegen das neue "Galaxy Tablet 10.1 N" mit geändertem Design im Dezember letzten Jahres vorgegangen. Das Landgericht Düsseldorf hatte eine Einstweilige Verfügung abgelehnt, da die änderungen von Samsung am Tablet PC ausreichend seien.

Der Hersteller Apple will diesmal ein Verkaufsverbot für insgesamt 10 Smartphones erreichen, so der Nachrichten Dienst Bloomberg. Der Grund lautet wie schon bei den zuvor erhobenen Klagen eine Design-Verletzung. Auch dieses mal ist das Landgericht Düsseldorf zuständig. Explizit werden dabei auch die erfolgreichen Smartphone Modelle Galaxy SII und das Galaxy S Plus genannt.

Ab dem morgigen Freitag steht ferner auch der Vorwurf der Verletzung eines technischen Patentes beim Landgericht Düsseldorf zur Debatte. Dabei wirft Apple Samsung vor, Patente bzgl. der Sprachausgabe und bei der Gestensteuerung verletzt zu haben.

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