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Bundesnetzagentur geht massiv gegen Anruf-Spam vor
27.10.06 Die Bundesnetzagentur hat jetzt im Rahmen eines umfangreichen
Maßnahmenbündels über 80 Netzbetreibern und Serviceprovidern die
Rechnungslegung und das Inkasso für rechtswidrig genutzte Rufnummern
untersagt. Eine Vielzahl von Verbrauchern hatte sich bei der Bundesnetzagentur
über sog. Ping-Anrufe und andere Formen des Telefon-Spammings beschwert.
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Bei einem Ping-Anruf wird ein Anruf zu einem Telefonanschluss generiert und
die Verbindung nach einmaligem Klingeln wieder unterbrochen. Bei dem
Angerufenen verbleibt im Display die Meldung "Anruf in Abwesenheit" und die
Anzeige einer hochpreisigen Mehrwertdiensterufnummer oder einer (0)137er
Rufnummer. Neben Ping-Anrufen gibt es Telefon-Spamming in Form
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sog. Gewinnversprechen, bei denen in einer Bandansage zu hören ist, dass der
Angerufene einen höheren Geldbetrag garantiert gewonnen habe, der durch Anruf
bei einer hochpreisigen Mehrwertdiensterufnummer abgerufen werden könne.
Die konsequenten Maßnahmen der Bundesnetzagentur führen die intensive
Bekämpfung des Rufnummern-Spams fort. Alleine seit Mai 2006 hat die
Bundesnetzagentur 237 Rufnummern aufgrund von Bewerbung durch Ping Anrufe oder
sog. Gewinnversprechen abgeschaltet. Zu 78 Rufnummern wurde zusätzlich ein
Rechnungslegungs- und Inkassoverbot ausgesprochen. Diese Verbote schützen den
Verbraucher, der einen Rückruf auf eine durch Spam beworbene Rufnummer
getätigt hat, und bewahren ihn davor, die Entgelte hierfür bezahlen zu
müssen. Zusätzlich erhält auch der Spammer für die provozierten Rückrufe keine
Auszahlungen.
"Spamming ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine rechtswidrige Belästigung,
die große ökonomische Schäden verursacht. Das Unterbrechen des Geldflusses zu
den Spammern ist meines Erachtens der wirkungsvollste Weg, diese Form der
missbräuchlichen Rufnummernnutzung wirtschaftlich unattraktiv zu machen und
damit letztlich Spam einzudämmen", erklärte Matthias Kurth, Präsident der
Bundesnetzagentur.
Um welche Rufnummern es sich bei den getroffenen Maßnahmen handelt, kann der
interessierte Verbraucher auf den Internetseiten der Bundesnetzagentur
www.bundesnetzagentur.de nachlesen. Neben weiteren Informationen finden
Verbraucher dort ein Beschwerdeformblatt, mit dem sie sich an die
Bundesnetzagentur wenden können.
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