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Bundesnetzagentur stellt Missbrauchsverfahren gegen Telekom ein
08.05.08 Die Mitkonkurrenten der Telekom haben sich über die langsame
Freischaltung von DSL- und Telefon-Anschlüssen durch die Telekom schon lange
beschwert. Infolge des starken Anstiegs der Telefonanschlüsse war es bei der
Telekom zu einem erheblichen Rückstau von Umschaltungen auf Wettbewerber
gekommen. Dadurch konnten die Wettbewerber ihren Endkunden teilweise nur mit
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erheblichen Zeitverzögerungen entsprechenden Anschlüsse zur Verfügung
stellen.
Aufgrund von entsprechenden Anträgen zweier betroffener Wettbewerbsunternehmen
hat die Bundesnetzagentur noch Ende vergangenen Jahres Missbrauchsverfahren
gegen die Telekom eingeleitet und im Rahmen dieser Verfahren umfangreiche
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Ermittlungen angestellt. Diese ergaben zahlreiche Details bei der
Bereitstellung, die in der Summe erhebliche Zweifel an der Unbedenklichkeit
der bisherigen Bereitstellungspraxis aufkommen ließen.
Dass das Verfahren aber letztendlich eingestellt wurde, lag daran, dass die
Deutsche Telekom unter dem Druck möglicher Entscheidungen den Auftragsstau
abgebaut hatte. Gleichzeitig hat sie sich mit den Beschwerde führenden
Wettbewerbern vertraglich auf verbesserte Bedingungen für die Bestellung und
die Bereitstellung geeinigt.
Ferner wurde von Seiten der Telekom gegenüber der Bundesnetzagentur eine
Selbstverpflichtungserklärung abgegeben, nach der sie die verbesserten
vertraglichen Bedingungen für die Bereitstellung diskriminierungsfrei
Nachfragern anbieten wird. Ferner wird die Telekom der Bundesnetzagentur in
den nächsten 18 Monaten zudem regelmäßig über die Bereitstellungssituation
unterrichten.
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