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Bundesverband Junger Unternehmer: GEZ-Gebühr auf Internet-PCs ist "Arroganz"
20.10.06 Der Bundesverband Junger Unternehmer (BJU) hat die Entscheidung
der Länder-Regierungschefs für eine monatliche Internet-PC-Gebühr scharf
kritisiert.
"Es spricht schon für eine gewisse Arroganz der Politik, wenn sie die
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berechtigten Proteste der vergangenen Monate einfach so in den Wind schlägt",
sagte der 1. Vorsitzende des Regionalkreises Rhein/Main Michael Ruiss am
Freitag in Frankfurt. "Beschlüsse wie die GEZ-Gebühr für Internet-Computer
untergraben das Vertrauen der Wirtschaft in politische Entscheidungen. Anstatt
die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu verbessern, werden Unternehmer mit
weiteren Belastungen traktiert. Die Entscheidung der Ministerpräsidenten war
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keineswegs alternativlos. Sie hätten durchaus die Möglichkeit gehabt, die
PC-Gebühr auszusetzen. Diese Chance haben sie nicht genutzt."
Als einzig positiven Aspekt bewertete Ruiss die Pläne der
Ministerpräsidenten, binnen eines Jahres eine Neuregelung der
Rundfunkgebühren zu vereinbaren.
Im Bundesverband Junger Unternehmer haben sich rund 2.000 junge selbständige
Unternehmerinnen und Unternehmer aller Branchen im Alter bis 40 Jahre
zusammengeschlossen. Die Mitglieder des BJU sind Inhaber oder Gesellschafter
eines Unternehmens mit mindestens zehn Beschäftigten oder 1 Million Euro
Jahresumsatz. Die BJU-Mitgliedsunternehmen erwirtschaften insgesamt einen
jährlichen Umsatz von rund 20 Milliarden Euro und haben ca. 150.000 fest
angestellte Mitarbeiter.
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