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Datenschutz soll vom Bundesrat gestärkt werden
22.03.11 Der Bundesrat will den Datenschutz bei den Verbrauchern erhöhen.
Dazu gibt es im Zusammenhang mit der sogenannten
Radiofrequenz-Identifikations-Technologie (RFID) eine neue Entschließung der
Bundesregierung. Dabei wird die Empfehlung der EU-Kommission über den
Datenschutz in RFID-gestützten Anwendungen umgesetzt.
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Der Bundesrat betont in diesem Zusammenhang, dass RFID-Anwendungen auch dann
nicht in Kernbereiche des Persönlichkeitsrechts eingreifen dürfen, wenn
datenschutzrechtliche Einwilligungen der Betroffenen vorliegen.
Bei der Radiofrequenz-Identifikations-Technologie handelt es sich um eine
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automatischen Identifikation von Gegenständen und Lebewesen mittels
Elektronik. Damit werden im Alltag Produkte eindeutig gekennzeichnet, ohne
eine Sicht- oder Kontaktverbindung zu benötigen. Diese Fähigkeit macht RFID
aus Sicht der Länder zu einer Querschnittstechnologie mit großem Potenzial und
vielfältigen Anwendungsfeldern.
Allerdings bestehen bei den Anwendungen auch grosse Risiken beim Datenschutz,
da es damit rückverfolgbare Produkte gibt. Hier kann ein Missbrauch
personenbeziehbarer oder personenbezogener Datenaufzeichnungen vom Verbraucher
unbemerkt erfolgen.
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