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Datenschutz soll vom Bundesrat gestärkt werden

  • 22.03.11 Der Bundesrat will den Datenschutz bei den Verbrauchern erhöhen. Dazu gibt es im Zusammenhang mit der sogenannten Radiofrequenz-Identifikations-Technologie (RFID) eine neue Entschließung der Bundesregierung. Dabei wird die Empfehlung der EU-Kommission über den Datenschutz in RFID-gestützten Anwendungen umgesetzt.

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    Der Bundesrat betont in diesem Zusammenhang, dass RFID-Anwendungen auch dann nicht in Kernbereiche des Persönlichkeitsrechts eingreifen dürfen, wenn datenschutzrechtliche Einwilligungen der Betroffenen vorliegen.

    Bei der Radiofrequenz-Identifikations-Technologie handelt es sich um eine automatischen Identifikation von Gegenständen und Lebewesen mittels Elektronik. Damit werden im Alltag Produkte eindeutig gekennzeichnet, ohne eine Sicht- oder Kontaktverbindung zu benötigen. Diese Fähigkeit macht RFID aus Sicht der Länder zu einer Querschnittstechnologie mit großem Potenzial und vielfältigen Anwendungsfeldern.

    Allerdings bestehen bei den Anwendungen auch grosse Risiken beim Datenschutz, da es damit rückverfolgbare Produkte gibt. Hier kann ein Missbrauch personenbeziehbarer oder personenbezogener Datenaufzeichnungen vom Verbraucher unbemerkt erfolgen.



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