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EU-Kommission beanstandet Roaminggebühren für Mobilfunktelefonate
11.02.05 Die Europäische Kommission hat zwei getrennte Mitteilungen von
Beschwerdepunkten an die deutschen Mobilfunkbetreiber T-Mobile und Vodafone
gesandt, weil sie vermutet, dass die Praktiken dieser beiden Unternehmen unter
die Bestimmungen von Artikel 82 des EG-Vertrages über den Missbrauch von
Monopolmacht fallen. Die Kommission hat dabei insbesondere die hohen
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Gebühren beanstandet, die von T-Mobile und Vodafone anderen
Mobilfunkbetreibern für internationale Roamingdienste auf
Großabnehmerebene berechnet werden. Ausländische Mobilfunkbetreiber
müssen Anbietertarife für die Nutzung der deutschen Netze von T-Mobile
und Vodafone bezahlen, wenn ihre eigenen Abonnenten ihre Mobiltelefone in
Deutschland gebrauchen (so genanntes Roaming). Hohe Anbietertarife schaden den
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Verbrauchern insofern, als sie an die Abonnenten der Mobilfunkbetreiber voll
weitergegeben werden. Die Kommission hatte am 2. Juli 2004 bereits zwei
ähnliche Mitteilungen von Beschwerdepunkten an die Mobilfunkbetreiber
Vodafone und O2 gesandt.
Mit diesem Vorgehen will die Kommission gewährleisten, dass die
europäischen Verbraucher keine übermäßigen Gebühren bezahlen
müssen, wenn sie ihre Mobiltelefone auf Reisen in Europa verwenden. Die
Kommission hat es nämlich durch ihre Koordinierung der technischen Normen
ermöglicht, dass ein Mobiltelefon auch in anderen EU-Ländern verwendet
werden kann. Sie will deshalb verhindern, dass diese Errungenschaft durch hohe
Roaminggebühren neutralisiert wird, die erheblich oberhalb der Tarife
liegen, die für Inlandsgespräche auf Mobiltelefonen gelten.
Die Untersuchungen der Kommission weisen darauf hin, dass T-Mobile zwischen
1997 und wenigstens Ende 2003 seine beherrschende Stellung auf dem deutschen
Markt der Erbringung internationaler Roamingdienste an Großabnehmer über
sein eigenes Netz missbraucht hat. Der Missbrauch bestand darin, dass den
europäischen Mobilnetzbetreibern unbillige, überhöhte Anbietertarife
berechnet wurden. Hinsichtlich der von Vodafone von Anfang 2000 bis zumindest
Ende 2003 berechneten Anbietertarife ist die Kommission zu den gleichen
Schlussfolgerungen gelangt.
Auch waren die Tarife für Roaminganrufe wesentlich höher als die Preise,
die von T-Mobile und Vodafone für die Anrufe deutscher Abonnenten von
unabhängigen Diensteanbietern auf ihren jeweiligen Netzen berechnet
werden.
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