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Gericht: GEMA hat kein Anrecht auf Eilbedürftigkeit gegen Youtube
30.08.10 Viele Musikvideos auf Youtube können in Deutschland leider nicht
angeschaut werden, weil schon seit längerem ein Streit um Urheberrechtsabgaben
zwischen der GEMA und Youtube seit dem letzten Jahr April läuft. Nun ist die
GEMA beim Landgericht sogar vorgeprescht und wollte per Eilverfahren über eine
gerichtliche Einstweilige Verfügung Unterlassung von Youtube fordern.
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Dabei hat das Gericht entschieden, dass die Eiligkeit als Voraussetzung für
eine Einstweilige Verfügung nicht gegeben ist. Der Streit liegt ja nun auch
schon seit längerem vor. Allerdings hat das Gericht erwähnt, es könnte
prinzipiell einen Anspruch auf Unterlassung haben. Dieser Anspruch will nun
die GEMA laut eigenen Angaben nunmehr in einem Hauptsacheverfahren geltend zu machen.
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Seit dem April 2009 verhandelte die GEMA mit Youtube erfolglos über einen
neuen Lizenzvertrag für Musiknutzungen in Deutschland. Nach Abbruch der
Vertragsverhandlungen im Mai 2010, hat sich die GEMA gemeinsam mit
sieben weiteren Musikautorengesellschaften zu einer Allianz
zusammengeschlossen.
Im aktuellen Streit geht es um rund 600 Videos auf Youtube, welche laut der
GEMA illegal genutzte Werke sind.
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