Gericht: Motorola darf Apples iPhones wegen Patentverletzungen verbieten
• 09.12.11 Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung waren die Ursache für das Verkaufsverbot des iPads Konkurrenten Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland. Dabei geht es auch um das Android Betriebsystem, welches in der Regel bei den Geräten der iPad Konkurrenz eingesetzt wird. Durch den erst kürzlichen Erwerb von Motorola durch Google, und Google als Softwarelieferant für das
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Daher verwundert es nun nicht, dass Google sich auch in den Streitigkeiten indirekt einmischt. Motorola hat dabei gegen Apple Patentverletzungen vor dem Landgericht Mannheim geltend gemacht. Dabei wurde schon im November gegen Apple ein Versäumnisurteil beim Landgericht Mannheim erwirkt. Apple hat bei dem Versäumnisurteil nicht auf die gesetzten Frist bzgl. der Anschuldigungen von Motorola reagiert.
Nun trafen sich die Parteien am heutigen Freitag wieder vor Gericht. Dabei entschied das Landgericht Mannheim, dass Apple mit seinen mobilfunktauglichen Produkten ein GPRS-Patent von Motorola verletzt (Az. 7 O 122/11). Betroffen von diesem Urteil sind dann alle iPhones und iPadys, die UMTS unterstützen. Davon betroffen sind alle iPhone Modelle, aber bei den iPads nur die Modelle ohne UMTS Unterstützung. Immerhin kann Motorola gegen eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro das Urteil vollstrecken.
Appel hat in der Sache umgehend weitere rechtliche Schritte angekündigt und sieht auch das Weihnachtsgeschäft in Deutschland erst mal nicht gefährdet.
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