Gericht: Verkaufsstopp für Samsung Galaxy Tab 10.1 geht nun in die Berufung
• 13.09.11 Der Hersteller des iPads, Apple, hat bei seinem stärkstem
Konkurrenten Samsung, dem Hersteller des Galaxy Tab 10.1, letzte Wochen beim Landgericht Düsseldorf
den Geschmacksmuster-Rechtsstreit in grossen Teilen gewonnen. Zuvor hatte Apple per einstweiliger
Verfügung den Verkauf des Tablets in Europa verboten. Allgemein war aber erwartet
worden, Samsung kann sein Tablet PCs auch wieder in Europa verkaufen, da das
Geschmacksmuster-Design Patent von Apple nur eine geringe Erfindungshöhe
hat. Die Richter haben das Verbot allerdings nun nur auf Deutschland beschränkt.
Nun hatte Samsung einen Monat Zeit nach der Zustellung des Urteils in Berufung
zu gehen. Mittlerweile hat der Konzern sich aber geäussert und eine Berufung
gegen das Urteil angekündigt. Allgemein war dieses auch erwartet worden, da
die richterliche Begründung sich alleine auf das Design-Muster beruft und
damit viel persönliches Empfinden des Richters eine Rolle spielt.
Bislang sind noch keine Details zu der Begründung für die Berufung
bekannt. Dieses wäre auch sicherlich noch zu früh, und es ist zweifelhaft, ob
Samsung dieses auch öffentlich tun wird, um Apple hier keinen Vorteil zu
verschaffen. Nun hat Samsung einen Monat Zeit, eine Begründung
nachzureichen. Als Option kann diese Frist dann auch noch um einen weiteren
Monat verlängert werden. Danach kann Apple nochmals Gegenargumente vorbringen,
worauf der Richter dann einen Termin für eine mündliche Verhandlung festsetzen wird.
In der Regel lassen Oberlandesgerichte auch keine neuen Tatsachen im Rahmen
der Berufung zu. So gehts es alleine um die überprüfung der bisher
vorgebrachten Argumente und Beweise. Dabei wird sicherlich auch der Vorwurf zu klären
sein, wie er durch die Medien geistert, ob Apple hier bei den Grössenangaben
des Samsung Tab 10.1 zu dem iPad 2 alles korrekt erklärt hat. Sollten dann
tatsächlich von seiten Apples Falschangaben vorliegen, wird der Sachverhalt zu
Gunsten von Samsung ausfallen.
09.02.24 Smartphones bieten eine Vielzahl von Funktionen, die uns das
Leben erleichtern. Doch nicht alle Smartphones sind gleich. Jeder Hersteller
hat seine eigenen Besonderheiten, die seine Geräte von der Konkurrenz
...
04.10.23 Nur noch bis morgen, dem 5.Oktober, gibt es unseren heißen Spartipp für mobile LTE
All-In-Flat Tarife für Liebhaber des neuen Samsung Galaxy S23 5G 256 GB Im
Wert von 770 Euro im Telekom LTE Netz. So gibt es eine 60 GB LTE All-In-Flat im schnellen Telekom Netz mit dem neuen Samsung
...
30.09.23 Auch an diesem langen Brückenwochenende gibt es unseren heißen Spartipp für mobile LTE
All-In-Flat Tarife für Liebhaber des neuen Samsung Galaxy S23 5G 256 GB Im
Wert von 770 Euro im Telekom LTE Netz. So gibt es eine 60 GB LTE All-In-Flat im schnellen Telekom Netz mit dem neuen Samsung
...
27.09.23 Ab sofort gibt es unseren heißen Spartipp für mobile LTE
All-In-Flat Tarife für Liebhaber des neuen Samsung Galaxy S23 5G 256 GB Im
Wert von 850 Euro im Telekom LTE Netz. So gibt es eine 60 GB LTE All-In-Flat im schnellen Telekom Netz mit dem neuen Samsung
...
18.08.23 Auch an diesem Wochenende gibt es unseren heißen Spartipp für mobile LTE
All-In-Flat Tarife für Liebhaber des neuen Samsung Galaxy S23 Ultra 256 GB im
Wert von 1.399 Euro im Telekom LTE Netz. Dabei gibt es eine 60 GB LTE All-In-Flat im schnellen Telekom Netz mit dem neuen Samsung
...
16.08.23 Ab sofort gibt es unseren heißen Spartipp für mobile LTE
All-In-Flat Tarife für Liebhaber des neuen Samsung Galaxy S23 Ultra 256 GB Im
Wert von 1.399 Euro im Telekom LTE Netz. So gibt es eine 60 GB LTE All-In-Flat im schnellen Telekom Netz mit dem neuen Samsung
...
08.08.23 Die Halbleiter Hersteller TSMC, Robert Bosch GmbH, Infineon
Technologies AG und NXP Semiconductors NV stellten heute Ihre Pläne vor,
gemeinsam in die European Semiconductor Manufacturing Company (ESMC) GmbH in
...
10.07.23 Auch in diesem Jahr haben wieder viele Bürger eine Urlaubsreise
gebucht. Dabei wird auch jedes Jahr eine Statistik vom Branchenverband Bitkom
erhoben, wenn es um den Einsatz der Smartphones für die Urlaubsgrüsse geht.
...
25.04.23 Auch gegen Monatsende gibt es die Galaxy S22 Tarife wieder sehr billig. Dabei gibt es Samsungs tolle Galaxy S22
mit 128 GB Speicher im Wert von rund 570 Euro mit Vertrag für wenig Geld. Die
Galaxy S22 Tarife gibt es in Verbindung mit dem Klarmobil Smartphone
...
Auf dieser Seite gibt es Affilate Links, die den Preis nicht beeinflussen. Damit wird der hochwertige Journalismus kostenfrei angeboten
Damit wir unsere Webseiten für Sie optimieren und personalisieren können würden wir gerne Cookies verwenden. Zudem werden Cookies gebraucht, um Funktionen von Soziale Media Plattformen anbieten zu können, Zugriffe auf unsere Webseiten zu analysieren und Informationen zur Verwendung unserer Webseiten an unsere Partner in den Bereichen der sozialen Medien, Anzeigen und Analysen weiterzugeben. Sind Sie widerruflich mit der Nutzung von Cookies auf unseren Webseiten einverstanden?(mehr dazu)