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Internet-Branche will keinen Breitband-Universal Dienst

• 21.09.11 Das Surfen im Internet via Mobilfunk oder Kabel geht für viele Nutzer mittlerweile selbstverständlich von der Hand. Das dahinter eine sehr grosse Infrastruktur und auch Arbeitsplätze dran hängen, ist allerdings selten vielen klar. Nun haben sich die führenden Internet-Branchenverbände zusammengetan und wehren sich gegen einen möglicherweise geplante Breitband-Universaldienst.

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Hintergrund der gemeinsamen Erklärung ist die Beratungen zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes im Bundestag. Dabei fordern einige Politker einen Breitband-Universaldienste. In einem gemeinsamen Appell an die Politik warnen nun ANGA, BITKOM, BREKO, VATM und VKU, die zusammen die gesamte deutsche Telekommunikationsbranche vertreten, nachdrücklich vor einem solchen Schritt.

Gemeinsam ist man der überzeugung, dass die Unternehmen der deutschen Telekommunikationsbranche, unabhängig von ihrer Technologie, ihrem Geschäftsmodell oder ihrer Größe, Deutschland schneller, kostengünstiger und qualitativ hochwertiger mit breitbandigem Internet versorgen können, als dies mit einem staatlich verordneten Universaldienst möglich wäre.

Mittlerweile profitieren in vielen ländlichen Regionen die Kunden von den vielfältigen technologischen Möglichkeiten zur Breitbandversorgung wie z. B. der Nutzung der Frequenzen aus der Digitalen Dividende, der Erschließung von Kabelverzweigern, dem Aufbau von Schaltverteilern, der Verlegung von Glasfaser bis zum Haus und bis in die Haushalte hinein, der Nutzung und Aufrüstung des Fernsehkabels sowie der Nutzung von Satelliten.

In fast allen Fällen wird die Versorgung damit hochwertiger sein, als es mit einer EU-rechtlich zulässigen Universaldienstversorgung möglich wäre. Ein Breitband-Universaldienst würde zudem keinesfalls schnell und flächendeckend Deutschland mit Breitband versorgen, so der BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers.

Ausbau-Investitionen würden für eine langwierige Phase, in der die komplizierten rechtlichen, finanziellen und verwaltungstechnischen Formalitäten geklärt werden müssen, zurückstehen. Der Breitbandausbau käme wenigstens für zwei Jahre zum Erliegen, die bereits getätigten Investitionen wären entwertet und gerade kleinere Unternehmen akut gefährdet.


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