Bundesrat mit Novelle des DigiNetz-Gesetzes --Investitionssicherheit beim Glasfasernetz
• 27.11.18 Wenn es um den Breitbandausbau in Deutschland geht, wird oft das DigiNetz-Gesetz genutzt. Dabei wird geregelt, welche Förderungen bzw. Massnahmen man als Unternehmen beim Breitbandausbau durchführen darf. Nun geht es um die eigentumsrechtlichen Verhältnisse eines Unternehmens. Diese sollen nicht alleine dafür herangezogen werden, ob die Bauarbeiten als
|
Bundesrat mit Novelle des DigiNetz-Gesetzes
Hier hat es in der rechtlichen Bewertung der jüngsten Zeit durch die zuständige Beschlusskammer der Bundesnetzagentur sowie Gerichte Unsicherheiten gegeben, sodass eine Klarstellung durch den Gesetzgeber erforderlich erscheint.
Glasfaserausbau ermöglicht derzeit das schnellste Internet -Bild: Telekom |
Der Breko Verband erklärt dazu, dass der Bundesrat mit seiner heutigen Entscheidung fordert, dass Unternehmen mit Beteiligung der öffentlichen Hand, wie beispielsweise Stadtwerke oder Zweckverbände, die für den Glasfaserausbau in Deutschland in erheblichem Maße verantwortlich zeichnen, nicht von der Definition "öffentlich (teil-)finanzierter Bauarbeiten" umfasst werden, wenn sie diesen Ausbau eigenwirtschaftlich und ohne Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln realisieren. Damit werden sie nicht schlechter behandelt als privatwirtschaftliche Unternehmen, die Glasfaser ebenfalls mit eigenen Mitteln ausbauen.
Auch gibt es Korrekturen beim Überbauschutz. Damit sollen Glasfaseranbieter, die in einem nicht mit reinen Glasfaseranschlüssen (FTTB / FTTH) abgedeckten Gebiet erstmals Glasfaser ohne öffentliche Fördergelder verlegen, einen so genannten Überbauschutz bekommen. Damit werden die Investitionen der Erstverleger geschützt.
Damit Ihnen in Zukunft keine aktuelle Nachricht oder Spar-Angebot entgeht, können Sie sich auch bei unserem kostenlosen Newsletter anmelden. Einmal in der Woche bekommen Sie dann eine Übersicht an Aktionen und wichtigen Änderungen im Telefonmarkt. Noch schneller sind Sie aber via Twitter und Facebook informiert.
Verwandte Nachrichten: |
|
Auf dieser Seite gibt es Affilate Links, die den Preis nicht beeinflussen. Damit wird der hochwertige Journalismus kostenfrei angeboten |