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Corona Konjunkturpaket: Mehrwertsteuer mit 16 Prozent --Wird nun alles Billiger?

• 04.06.20 Vielen Unternehmen und Händlern wurden ihre Geschäftsgrundlage durch den Lockdown entzogen. Daher sind viele Anbieter auf das Internet ausgewichen, wie es scheint mit Erfolg. Aber die lokalen Anbieter sind oft die Verlierer. Nun startet die Bundesregierung ein 130 Milliarden Euro Konjunktur Programm, wobei die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent gesenkt wird.

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Corona Konjunkturpaket: Mehrwertsteuer mit 16 Prozent --Wird nun alles Billiger?

Die neue Regelung gilt ab dem kommenden Monat, dem 1.Juli, und läuft bis zum 31.Dezember. Ob es eine Verlängerung gibt, darüber kann nur spekuliert werden. Laut diversen Angaben aus den Regierungskreisen kostet die Senkung der Mehrwertsteuer dem Staat 20 bis 40 Milliarden. Dabei will die Regierung, dass die Mehrwehrtsteuer an den Verbraucher auch weiter gegeben wird. Entsprechende Maßnahmen beim Verstoss von Firmen gegen die Regelung wird es laut dem Finanzminister Scholz in einem RTL-Interview nicht geben.

Corona Konjunkturpaket: Mehrwertsteuer mit 16 Prozent --Wird nun alles Billiger?
Home-Shopping in Zeiten der Corona Virus Krise
-Abbildung: (Pixabay.com-Lizenz)/ pixabay.com

So kann es paassieren, dass die Brötchen beim Bäcker ab dem 1.Juli weiterhin 49 Cent kosten. Bei Lebensmitteln gilt der geringe Steuersatz von 5 Prozent statt 7 Prozent. So würde der Netto-Preis 41,18 Cent betragen, ab dem 1.Juli würde das Brötchen dann 47,76 Cent kosten. An der Kasse werden aufgerundet 48 Cent berechnet. Hier gibt es also keine grosse Ersparnis, welche man auch anhand der Transparenz erkennen könnte.

Laufende Handy-Verträge werden billiger

Allerdings müssen laufenden Handy-, Breitband- und Stromverträge billiger werden und zwar exakt rein rechnerisch um 3 Prozent. Hier gilt der neue 16 Prozent Steuersatz ab dem 1.Juli. Die Rechnung sind mit Netto Beträgen aufgeführt, und so werden daraufhin 16 Prozent aufgeschlagen. Wenn man zum Beispiel monatliche 24,99 Euro (Brutto) für den laufenden Handyvertrag zahlt, sind es dabei 21 Euro netto. Mit 16 Prozent MwSt. Aufschlag dürfen dem Kunden ab dem 1.Juli nur noch 24,36 Euro monatlich in Rechnung gestellt werden.

Bei den monatlichen Abschlägen auf Strom und Gas kann der Anbieter den Abschlag um 3 Prozent senken, allerdings wird dieses wohl oftmals nicht geschehen. Daher sollten Verbraucher darauf achten, dass in der Endabrechnung der Zeitraum vom 1.Juli bis 31.Dezember 2020 mit nur 16 Prozent berechnet wird. Bei Verstössen gibt es eine Schlichtungsstelle Energie von der Bundesnetzagentur. An diese sollten sich die Verbraucher umgehend wenden, wenn sie sich getäuscht sehen. Das Verfahren ist für die Verbraucher kostenlos und der Anbieter ist per Gesetz verpflichtet an der Schlichtungsrunde teilzunehmen.

Sicherlich wird die Bundesnetzagentur auch in Rahmen von Pressemitteilung die Verbraucher öffentlich informieren, was man bei Falschabrechnung von Seiten der Provider machen kann. Auf jeden Fall wird es ab dem 1.Juli spannend, wer alles noch seine Abrechnung nicht auf den neuen, verminderten Steuersatz umgestellt hat.

Update: Stellungnahmen von digitalen Verbänden

Der Präsident Berg vom Branchenverband Bitkom sieht hier ein Konjunkturpaket, welches die digitale Wettbewerbsfähigkeit steigern wird.

"Das 130-Milliarden-Euro-Paket setzt Schwerpunkte in der Digitalisierung, und das ist gut so. Die Bundesregierung hat die Zeichen der Zeit erkannt, verzichtet auf ein Strohfeuer und investiert in das digitale Deutschland.", so der Branchenverband Bitkom.

"Etwa jede dritte der 56 Maßnahmen betrifft Digitales, wie die beschleunigte Digitalisierung von Bildung und Verwaltung, steigende Investitionen in Künstliche Intelligenz, die Entwicklung von Quantencomputern oder zusätzliche Mittel für vernetzte Mobilität. Kurzfristig kann das Konjunkturpaket starke Konsumanreize setzen, insbesondere durch die vorübergehend abgesenkte Mehrwertsteuer, die jeder Bürger positiv im Portemonnaie spüren wird., so Berg weiter.

Der vom Branchenverband Bitkom vorgeschlagene Digitalgutschein, der vor allem kleinen und mittleren Unternehmen bei der Digitalisierung unterstützen soll, findet sich im Programm "Digital jetzt" wieder, das noch im Sommer starten soll. Wichtig ist, dass die Unternehmen schnell und unbürokratisch an das Geld kommen können.

Weiterhin ungeklärt ist steuerliche Gleichstellung von Berufstätigen, die im Homeoffice arbeiten, mit Berufspendlern. Mobile und flexible Arbeitsmodelle werden in Zukunft weiter an Bedeutung gewinnen. Zumal Homeoffice positive Effekte für den Klimaschutz hat. Wenn nur jeder Zweite, der im Home Office arbeiten kann, das an einem Tag in der Woche macht, verringert man den CO2-Ausstoß nach Schätzungen um etwa eine Million Tonnen pro Jahr.

Corona Krise: Handel atmet nach Lockerungen wieder auf

So hat der Einzelhandel in einigen Bundesländern wieder mit Auflagen und Beschränkungen geöffnet In den Wochen davor waren die Bundesbürger für den Kauf vieler Produkte auf das Internet angewiesen.

So haben 20 Prozent der Verbraucher seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen grundsätzlich mehr im Internet zu bestellen als zuvor. 29 Prozent bestellen hingegen weniger. Etwas mehr als jeder Vierte gibt an, genau so viel im Internet zu kaufen wie vor dem Ausbruch des Coronavirus in Deutschland, so die Ergebnisse einer Umfragen des Branchenverbandes Bitkom unter 1.003 Personen in Deutschland ab 16 Jahren, die im Zeitraum von Ende April bis Anfang Mai 2020 durchgeführt wurde.

"Fast jeder Internetnutzer mit 94 Prozent ab 16 Jahren bestellt Waren im Internet. Somit wirkt sich eine generelle Konsumflaute kurzfristig auch auf einzelne Bereiche im Online-Handel aus. Viele große und kleine Händler mussten online wie offline schnell Antworten auf die Corona-Krise finden", sagt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder.

So ist auch mehr als jeder Zweite der Meinung, dass der Online-Handel in Zeiten der Corona-Pandemie eine zentrale Versorgungsfunktion einnimmt. 66 Prozent kaufen insbesondere bei Einzelhändlern in ihrer Region online ein, um ihnen die Treue zu halten, wenn hier eine Kaufmöglichkeit über das Internet besteht. Fast ebenso viele Händler wünschen sich in diesem Zusammenhang auch, dass mehr Einzelhändler in ihrer Region ein Online-Angebot machen.

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