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• 19.07.11 Die Datenkrake ELENA, die alles über den deutschen Arbeitnehmer speichert, wird nun doch entgültig abgeschaltet, darauf weisst FoeBuD e.V. hin. Der Verein setzt sich dem Jahr 1987 für Bürgerrechte und Datenschutz ein. Das Wirtschafts- und das Arbeitsministerium haben sich nach eingehender überprüfung des ELENA-Verfahrens darauf verständigt, das Verfahren schnellstmöglich einzustellen.

Als Grund wird die fehlende Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur genannt. Umfassende Untersuchungen haben jetzt gezeigt, dass sich dieser Sicherheitsstandard, der für das ELENA-Verfahren datenschutzrechtlich zwingend geboten ist, trotz aller Bemühungen in absehbarer Zeit nicht flächendeckend verbreiten wird.

Die Bundesregierung wird dafür Sorge tragen, dass die bisher gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht und die Arbeitgeber von den bestehenden elektronischen Meldepflichten entlastet werden. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird in Kürze einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen.

Ferner wird damit auch die Verfassungsbeschwerde des FoeBuD gegen ELENA vom März 2010 letztlich hinfällig, noch bevor sie in Karlsruhe zur Verhandlung kam. An dieser Verfassungsbeschwerde hatten sich innerhalb von zwei Wochen über 22.000 Mitkläger beteiligt.