Bundesregierung mit neuer Breitband Initiative beim Netzausbau

Nun gibt es eine neue Initiative vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, welcher die staatlichen Erlöse aus Frequenzversteigerungen in die Digitalisierung reinvestiert sehen will.

Der Branchenverband BITKOM begrüßt den neuen Vorschlag. "Für bundesweite Netze mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde sind bis zum Jahr 2018 Investitionen von rund 20 Milliarden Euro erforderlich, für eine Glasfaserversorgung sogar 80 Milliarden Euro. Der Breitbandausbau ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, bei der Wirtschaft und Staat Hand in Hand arbeiten müssen."

Bislang ist die Finanzierung der mobilen und drahtgebundenen Breitbandnetze nicht gesichert. Für eine Versorgung mit 50 Megabit können häufig noch die herkömmlichen Telefonleitungen und Kabelnetze aufgerüstet werden. Bereits dies ist aber in dünn besiedelten Regionen wirtschaftlich kaum machbar. Für Gigabit-Geschwindigkeiten wird dann ein völlig neues Glasfasernetz notwendig, das in jeden Haushalt reicht.

Nach der Liberalisierung der Telekommunikation hatte der Bund durch Frequenzversteigerungen mehr als 60 Milliarden Euro von Telekommunikationsunternehmen erhalten. Allein die jüngste Versteigerung der LTE-Frequenzen im Jahr 2010 hat den öffentlichen Kassen 4,3 Milliarden Euro gebracht. Im Jahr 2000 ersteigerten sechs Unternehmen bzw. Konsortien UMTS-Frequenzen für fast 51 Milliarden Euro. Damit wäre genug Geld für den Breitbandausbau vorhanden.