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Huawei Embargo in Schweden: Huawei mit Widerspruch und leitet rechtliche Schritte ein

• 07.11.20 Ob der Netzausrüster Huawei eine Rolle beim 5G LTE Netzausbau in Europa spielt, ist derzeit eine entscheidende Frage in Europa. Immerhin pochte die US-Regierung zuletzt auf ein Embargo von Huawei, da dem chinesischem Konzern unlautere Absichten bzgl. Spionage von Trump vorgeworfen wird. Bislang sind aber keine Beweise für diese Aussagen vorgelegt worden. Nun schafft Schweden neue Tatsachen und schließt Huawei als 5G Ausrüster aus. Nun will Huawei allerdings dagegen rechtliche Schritte einleiten, wie es aus einer Stellungnahme von Huawei hervor geht.

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Huawei Embargo in Schweden: Stellungnahme von Huawei und rechtliche Schritte

So gibt es nun erstmals in Schweden die Vorschrift, erlassen von Schwedens Regulierungsbehörde, bis zum 2025 die Ausrüstung von Huawei und ZTE in "zentralen Funktionen" ihres bestehenden Netzwerkes nicht mehr zuzulassen. Damit gibt es De-facto ein Verbot für Huawei und ZTE als Netzausrüster tätig zu sein.

Huawei Embargo: Schweden verbietet Huawei und ausländische Anbieter
Telefonica Deutschland startet mit Ericson ins 5G-Netz -Bild: O2

So hat nun Huawei Technologies Sweden AB am 5. November Einspruch gegen die Entscheidung der schwedischen Post- und Telekommunikationsbehörde (PTS) vom 20. Oktober bezüglich der Lizenzbedingungen bei den bevorstehenden 5G-Auktionen eingelegt.

Huawei hat mit Netzbetreibern zusammen gearbeitet

Laut Huawei wurde uneingeschränkt mit den Netzbetreibern und dem PTS zusammengearbeitet, um deren Sicherheitsanforderungen in Bezug auf die 5G-Infrastruktur zu erfüllen.

"Ein Ausschluss von Technologieanbietern, der nicht auf überprüfbaren Fakten und transparenten, ordnungsgemäßen Untersuchungs- und Bewertungsverfahren beruht, wird jedoch den Wettbewerb untergraben, Innovationen beeinträchtigen, wirtschaftliche Verluste verursachen, den Markt destabilisieren und das Vertrauen von Investoren in Infrastrukturen schädigen., so die Kritik von Huawei.

Huawei hat nun beim Verwaltungsgericht in Stockholm Rechtsmittel eingelegt, um vorzutragen, dass die Entscheidung des PTS auf falschen Tatsachen beruht und auf mehreren schwerwiegenden Verstößen gegen schwedisches Recht und EU-Recht gründet.

Während der 20-jährigen Tätigkeit in Schweden gab es laut Huawei keine ernsthaften Sicherheitsvorfälle. Auch gab es nie den "Hauch einer Bedrohung" für die schwedische Cybersicherheit oder irgendeines anderen Landes, so die weitere Kritik.

Schweden arbeitet mit den Geheimdiensten der USA

Dabei arbeitet Schweden immer eng mit den Geheimdiensten der USA zusammen. Daher ist es nicht verwunderlich, das die amtierende Regierung, eine Koalition von Sozialdemokraten und Grünen, hier ein Verbot erlässt.

Laut den Insidern sind auch keine zentralen Funktionen im Netzwerk mehr zulässig, die von ausländischen Firmen betrieben werden. Eigentlich könnte damit auch der Netzausrüster Nokia betroffen sein, ist es aber derzeit nicht.

Faktencheck: CDU-Kandidat Merz mit falschen Behauptungen zu 5G Ausbau in China

Zuletzt behauptete der Kandidat für den CDU-Bundesvorsitz, Friedrich Merz, europäische Firmen sind vom 5G Ausbau in China ausgeschlossen.

Zuletzt hatte die britische Regierung dem Druck von der US-Regierung nachgegeben, und die Mobilfunkanbieter werden verpflichtet, ab spätestens 2027 keine Huawei-Technik mehr in ihren 5G-Netzen zu verwenden. Ein Einkaufsverbot soll schon bald gelten, damit wird Embargo gegen Huawei ausgeweitet.

Faktencheck: CDU-Kandidat Merz mit falschen Behauptungen zu 5G Ausbau in China
Faktencheck: CDU-Kandidat Merz mit falschen Behauptungen zu 5G Ausbau in China -Screenshot: Twitter

In Deutschland versucht man, durch den CDU Mann Merz dabei wohl auf einen Zug gegen Huawei aufzuspringen. Daher haben wir einen Faktencheck gemacht. In einem Radiointerview mit dem Radiosender SWR und dann unter anderem auf Twitter, sagte Merz am 14. September 2020: "In der Huawei-Debatte ist untergegangen, dass kein europäisches Telekommunikationsunternehmen Marktzugang nach China hat."

So hat nun der schwedische Ausrüsters Ericsson und das finnischen Ausrüsters Nokia in diesem Jahr in ihren Geschäftsberichten zum Wachstum in China gemacht. Ericsson erklärt dazu, dass man seine Marktanteil in China weiter ausgebaut hat, und man hat auch 5G-Aufträge aller drei großen chinesischen Netzbetreiber gewonnen. In China gibt es die drei großen staatlichen Netzbetreiber China Mobile, China Telecom und China Unicom.

Es ist unstrittig, dass China das natürlich nicht will. Aber es geht hier um einen Technologie Vorsprung, welchen europäische Firmen in bestimmten Bereichen haben. Dieses Knowhow will man in China dann natürlich immer kopieren und einsetzen.

Auch Nokia Produkte sind gefragt. So hat der Netzbetreiber China Unicom Nokia ausgewählt, um den Aufbau seines 5G SA Core-Netzwerks in China zu unterstützen. Dies ist eine Erweiterung der bestehenden 4G-Zusammenarbeit von Nokia mit dem chinesischen Kommunikationsdienstleister.

Nokia hat dabei einen Anteil von ca. 10 Prozent am 5G-Kernnetz von China Unicom erhalten. Das Kernnetzwerk führt eine Vielzahl von Funktionen aus, darunter das Einrichten von Verbindungen, das Bandbreitenmanagement, das Skalieren und Sichern des Netzwerks und jetzt mit 5G das Öffnen des Netzwerks, um neue, softwarefähige Anwendungsfälle wie Network Slicing zu unterstützen.

Embargo Huawei: Grossbritannien schließt Huawei vom 5G-Ausbau aus

Zuletzt wollte die deutsche Kanzlerin keine Entscheidung bzgl. dem Huawei Embargo treffen. Dabei ist im Februar der US-Präsident Trump beim britischen Premier Johnson vorstellig gewesen. Dabei soll es heftig zugegangen sein.

Nachdem der US Präsident Trump seinen Impeachment Stempel in der Geschichte der USA bekommen hat, läuft er weiter auf Hochtouren, und dieses gegen einen gewählten Vertreter eines europäischen Landes, wie die britische Zeitung "Financial Times" zuletzt berichtete.

Embargo Huawei: Grossbritannien schließt Huawei vom 5G-Ausbau aus
Embargo Huawei --Grossbritannien schließt Huawei vom 5G-Ausbau aus -Bild: Vodafone

So hatte der britische Digitalminister Oliver Dowden es Anfang Juli bereits angedeutet, was nun offiziell ist. So wird Großbritannien den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei vom 5G-Aufbau ausschließen Damit ist dieses in Knall in Europa.

Bis zum Jahr 2027 darf das daher keine 5G-Technik von Huawei mehr in den britischen Netzen geben. Zum Jahresende trete sogar schon ein Einkaufsverbot in Kraft. Das habe der National Security Council unter Leitung von Premierminister Boris Johnson am heutigen Dienstag entschieden.

Betroffen sind in Grossbritannien die drei großen Providern BT, Vodafone und Three. Diese haben nun fast 7 Jahr Zeit die 5G Technik umzurüsten. Aber auch der Glasfaserausbau ist betroffen. So dürfen für den Glasfaser-Festnetzausbau die Provider schon in zwei Jahren keine Huawei-Technik mehr verwenden.

Dabei haben die "Sunday Times" und der "Telegraph" berichtet, das Amt für Cybersicherheit NCSC halte das Sicherheitsrisiko aufgrund der US-Sanktionen nicht mehr für kontrollierbar. Dabei werde Huawei von der Versorgung mit notwendigen Mikroprozessoren abgeschnitten und müsse daher künftig auf "nicht vertrauenswürdige Komponenten" aus eigener Fertigung oder von Drittfirmen setzen, so der Kommentar aus England.

USA übten Druck auf Großbritannien aus

Zuletzt soll es bei einem Telefongespräch zwischen dem US-Präsidenten Trump und dem britischen Premier Boris Johnson sehr heftig zugegangen sein. Das Thema des Gespräches waren die Trump Forderungen nach einem britischen Embargo gegen Huawei. Die Briten konnten sich bisher nicht zu einem Embargo gegen Huawei beim 5G LTE Netzausbau entschließen

Laut der Zeitung "Financial Times" sprachen Zeugen des Gespräches davon, dass der US Präsident "rasend vor Wut" war. Dabei ist sogar die Rede von "wütenden Begriffen". Ein weitere Zeuge des Gespräches, ein britische Regierungsmitarbeiter, war erstaunt über die Gewalt von Trumps Worten gegenüber dem Premier.

Merkel macht Huawei Embargo zur Chefsache

Auch in Deutschland gibt es Stimmen gegen Huawei. Wie das zuletzt Handelsblatt berichtete, macht die Kanzlerin Merkel nun den Mobilfunkstreit mit Huawei zur Chefsache. So führte die Kanzlerin im Bundeskanzleramt und führende Bundestagsabgeordnete Gespräche um den Ausrüsterstreit beim 5G LTE Netz. Wie es scheint, konnte man die Kanzlerin nicht zu einem sofortigem Embargo gegen Huawei überzeugen.

Dabei geht es um die Frage, ob der chinesische Technologiekonzerne wie Huawei und ZTE Komponenten für das deutsche Mobilnetz liefern können und dürfen.

Derzeit lehnt die Kanzlerin einen Ausschluss einzelner Unternehmen ab und es wird sich auch in diesem Monat nichts daran ändern. So will die Merkel mit einer Entscheidung zu einer Beteiligung von Huawei als 5G-Netzausrüster laut der Nachrichtenagentur Reuters bis März warten.

Mittlerweile gibt es aber auch Widerstand aus dem Parlament. So hatte schon die SPD-Fraktion in einem gemeinsamen Positionspapier beschlossen, dass den Netzausrüstern Huawei und ZTE der Zugang zum deutschen Markt versperrt werden soll.

Bislang gibt es aber keinen fraktionsübergreifenden Antrag gegen Huawei. So hatte sich der frühere Bundesminister Norbert Röttgen (CDU) dagegen eingesetzt. Dieser ist zugleich Vorstandsmitglied der Lobbyorganisation Atlantik-Brücke.

Die Zeit drängt wegen 5G LTE Ausbau

So hatte auch schon der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) verkündet, eine Novelle des Telekommunikationsgesetzes vorzulegen. Dabei geht es um den Einsatz von vertrauenswürdigen 5G-Lieferanten. In der Regel kann man Huawei und ZTE als chinesische Unternehmen nur mit viel Misstrauen begegnen, da die chinesische Regierung die Kontrolle über die Unternehmen hat.

Allerdings kann man dieses Misstrauen durch Kontrollen auch gut ausgleichen. Würde es sich mal herausstellen, dass hier tatsächlich spioniert wird, wäre der westliche Markt für chinesische Produkte nicht mehr verfügbar.

Derzeit betreiben die Telekom und Vodafone den 5G LTE Netzausbau schon seit dem letzten Jahr. Telefonica will dieses Jahr mit dem 5G LTE Netzausbau beginnen. Daher drängt die Zeit, immerhin drohen den Unternehmen 2022 und 2024 Bußgelder, wenn entsprechende Ausbaukapazitäten nicht erfüllt werden.

Laut dem Handelsblatt soll dabei auch Huawei-Technik für den 5G LTE Ausbau eingesetzt werden, so wie bei Vodafone und Telefonica. Bei Telefonica soll das Netz mit 50 Prozent Huawei Technik ausgerüstet werden, so die Verlautbarungen im letzten Dezember.

Ansonsten funken alle drei Provider bislang problemlos bei der 4G-LTE Technologie mit Hilfe der Huawei-Technik seit dem Jahr 2015.

O2 LTE Netzausbau: Telefónica setzt beim 5G-Kernnetz auf Ericsson-Technologie

Mit dieser Entscheidung auf Ericsson-Technologie stellt Telefonica die Weichen für seine digitale Vernetzung des Landes im kommenden 5G-Zeitalter.

Kunden profitieren durch 5G von einem deutlich besseren Netzerlebnis und modernsten Anwendungen. Mit bis zu 20 GBit/s surfen O2 Kunden künftig rund 100 Mal schneller als über den LTE (4G)-Standard, der ihnen aktuell Geschwindigkeiten von bis zu 225 Mbit/s liefert.

O2 LTE Netzausbau: Telefónica setzt beim 5G-Kernnetz auf Ericsson-Technologie
Funkausbau im schnellen O2 LTE Netz -Bild: O2

Zudem müssen sich nach den Plänen der Bundesregierung künftig alle Hersteller mit ausgewählten Hardwareelementen umfassenden, objektiven und transparenten behördlichen Sicherheitszertifizierungen unterziehen und eine Garantieerklärung über ihre Vertrauenswürdigkeit abgeben.

Telefónica Deutschland will bis zum kommenden Jahr ein komplett eigenständiges 5G-Kernnetz mit vollständiger Cloud-Kompatibilität in seine Infrastruktur implementieren. Die Kapazitäten des neuen Kernnetzes sind so umfassend dimensioniert, dass sie die wachsenden Transport- und Vermittlungsaufgaben im Hinblick auf die massiv steigenden Datenströme der O2 Kunden sicherstellen können.

Mittels Network Slicing kann Telefónica Deutschland anderen Unternehmen virtuell getrennte und separat abgesicherte Netzinfrastrukturen zur Verfügung stellen, etwa zur Errichtung privater 5G-Netzwerke für Logistik- und Produktionsstandorte.

Für deutlich kürzere Latenzzeiten und mobile Echtzeitkommunikation bringt Telefónica Deutschland die Rechenserver näher an ihre Kunden heran und ermöglicht dadurch eine dezentrale Datenverarbeitung vor Ort.

Während der bisherige 4G-LTE Standard im Alltag Verzögerungszeiten für den Datentransfer von 10-50 Millisekunden erreicht, können sie perspektivisch bei 5G auf nur 1 Millisekunde sinken.

Für Industriekunden sind die ultraniedrigen Latenzzeiten wiederum eine zentrale Voraussetzung für den zuverlässigen Einsatz des Netzes im Produktions- und Logistikprozess.

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