Regulierungsbehörde intensiviert Aktivitäten zur Spam-Bekämpfung

oder an Empfänger, die dem Empfang der Werbung nicht zugestimmt haben. Es handelt sich dabei um einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Die Reg TP kann seit Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) eingreifen und Maßnahmen anordnen, wenn eine rechtswidrige Nutzung von Rufnummern vorliegt. Dies ist bei E-Mail-Spam allerdings selten der Fall.

In einem eklatanten Fall hat die Reg TP einem Unternehmen, dass in den vergangenen Monaten in gravierendem Ausmaß unverlangte Werbefaxe versendet hat, das Geschäftsmodell untersagt. Dabei wurde ein Telefax eines angeblichen Dr. Guido Homburg weitflächig versandt, in dem ein kostenloser Faxabruf beworben wurde, mittels dessen Outletcenter-Adressen angeblich abgefragt werden konnten. Wurden diese Informationen per Faxabruf abgefragt, erhielt man keine konkreten Outletcenter-Adressen, sondern einen Werbetext, der auf einen weiteren Faxabruf, nunmehr auf eine hochpreisige (0)190er Mehrwertdiensterufnummer verwies. Dem Empfänger der Werbung stehen dann nach dem UWG bzw. dem Bürgerlichen Gesetzbuch Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zu, die zivilrechtlich einzuklagen wären.

Das Telefon-Spamming kommt im Wesentlichen in zwei Erscheinungsformen vor. Zum einen gibt es sog. Ping- oder auch Lock-Anrufe. Dabei werden Anrufe zu Telefonanschlüssen generiert und die Verbindung nach einmaligem Klingeln wieder unterbrochen. Bei dem Angerufenen verbleibt im Display die Meldung "Anruf in Abwesenheit" und die Anzeige einer hochpreisigen Mehrwertdiensterufnummer oder einer (0)137er Rufnummer. Zum anderen kommt Telefon-Spamming auch in der Art von Gewinnspielen vor, bei denen in einer Bandansage zu hören ist, dass man einen höheren Geldbetrag garantiert gewonnen hätte.

Die Reg TP hat seit August 2003 zahlreiche Maßnahmen im Bereich "Spam" erlassen. Neben mehreren Geschäftsmodelluntersagungen hat die Reg TP die Abschaltung von 247 Rufnummern angeordnet. Die Reg TP veröffentlicht auf ihrer Internetseite www.regtp.de eine Liste der von ihr ergriffenen Maßnahmen gegen Rufnummernmissbrauch.

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