Regulierungsbehörde startet Anhörung zum Thema Voice over IP

Unter dem Aspekt der Wettbewerbsentwicklung werden Fragen zu verschiedensten Themenkomplexen adressiert. Dabei geht es um Geschäftsmodelle, die Einordnung von VoIP unter rechtlichen Gesichtspunkten, Nummerierung, Zugang und Zusammenschaltung, Marktdefinition sowie mögliche Markteintrittsbarrieren. Unter dem Gesichtspunkt von Verbraucherschutz und öffentlichem Interesse werden die Themenkomplexe Universaldienst sowie Kundenschutz, Fernmeldegeheimnis, Datenschutz, Notruf, technische Schutzmaßnahmen, Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen sowie Auskunftsverfahren behandelt, die für Anbieter von VoIP-Diensten ggf. mit Verpflichtungen verbunden sind. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass diese Verpflichtungen gegebenenfalls Rückwirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit dieser Dienste haben können.

Die steigende Bedeutung des Themas spiegelt sich auch in der regulatorischen Diskussion auf nationaler und internationaler Ebene wider. So plant die EU-Kommission die Erarbeitung einer Position zu VoIP und hat zur Bewertung IP-basierter Sprachdienste vor dem Hintergrund des neuen EU-Richtlinienpakets eine Studie erstellen lassen. In den Niederlanden, Großbritannien und den USA laufen ebenfalls Anhörungen zu diesem Themenkomplex.