Bundeskabinett beschliesst Internet-Sperren gegen Kinderpornografie

Der Wirtschaftsverband Bitkom begrüßt auf jeden Fall den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, eine rechtliche Grundlage für die Sperrung von kinderpornografischen Webseiten zu schaffen. Damit bekommen die Provider eine rechtliche Grundlage, wenn sie die Sperrliste des Bundeskriminalamts umsetzen. Haftungsrisiken müssen darin allerdings ausgeschlossen werden.

Bitkom-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer meint, auch wenn die Sperren umgehbar seien, lohne sich die Initiative. Wir können den Zugang deutlich erschweren, indem wir potenziellen Nutzern von Kinderpornografie ein Stoppschild zeigen. Scheer schlug gleichzeitig vor, den Effekt der Maßnahmen auf den kriminellen Markt für Kinderpornografie nach zwei Jahren zu untersuchen. Über die Wirkung der Sperren fehlen auch international Erkenntnisse.

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