Bundesnetzagentur Jahresbericht: Glasfaseranschlüsse in Deutschland - Entwicklung und Perspektiven

Telekom 5G Netze: Neuer Datenrekord beim Karneval --Bild: © Telekom

Die Deutsche Telekom muss ihre Strategien und Investitionen kontinuierlich anpassen, um den steigenden Anforderungen des Marktes gerecht zu werden. Durch den Ausbau der Glasfaserinfrastruktur und die Verbesserung ihrer Technologie- und Serviceangebote kann die Telekom ihre Marktposition stärken und den Kunden weiterhin ein attraktives Angebot bieten.

Wettbewerb im Glasfaserausbau

Höttges betonte, dass die Wettbewerber weniger auf "Homes Passed" und mehr auf "Homes Connected" setzen. Das bedeutet, dass sie nicht nur Glasfaserleitungen in der Nähe der Häuser verlegen, sondern diese auch tatsächlich bis in die Häuser der Kunden bringen. Dadurch verliert die Telekom Kundenanschlüsse an die Konkurrenz.

Herausforderungen im Breitbandmarkt

Finanzvorstand Christian Illek räumte ebenfalls Probleme im Breitbandmarkt ein. Er erklärte, dass die Telekom im vierten Quartal 2024 lediglich 16.000 Kunden gewinnen konnte, was ein deutlicher Rückgang gegenüber dem Vorjahr ist. Im Gegensatz dazu seien die Ergebnisse im Bereich FTTH (Fiber To The Home) ausgezeichnet, da die Telekom im vierten Quartal 134.000 Kunden gewinnen konnte, was einem Anstieg von über 50 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht.

Kritik der Konkurrenz

Die Konkurrenz, vertreten durch den VATM-Geschäftsführer Frederic Ufer, kritisierte die Glasfaser-Strategie der Telekom. Ufer erklärte, dass die Telekom in großem Umfang "Homes Passed" baue und damit am Kunden vorbeibaue. Die Behauptung, dass der Telekom DSL-Kunden gestohlen werden, sei laut Ufer "blanker Hohn".

Stimmen aus der Branche

Sven Knapp, Leiter des Breko-Hauptstadtbüros, betonte, dass die Wettbewerber auf dem richtigen Weg seien und immer mehr DSL-Kunden auf Glasfaser wechseln. In den Gebieten, in denen Glasfaser bis in die Häuser ausgebaut wurde, sollte der Übergang von Kupfer auf Glasfaser möglichst schnell vollzogen werden.

Strategische Ausrichtung der Telekom

Die Deutsche Telekom steht vor großen Herausforderungen, um ihre Marktposition im Breitbandmarkt zu behaupten und weiter auszubauen. Höttges betonte, dass die Telekom weiterhin in den Ausbau der Glasfaserinfrastruktur investieren werde, um den steigenden Anforderungen des Marktes gerecht zu werden. Er erklärte, dass die Telekom ihre Technologie- und Serviceangebote kontinuierlich verbessern werde, um den Kunden ein attraktives und konkurrenzfähiges Angebot zu bieten.

Die Rolle des Vectoring

Vectoring ist eine Technologie, die die Geschwindigkeit von Kupferleitungen erhöht und somit höhere Bandbreiten ermöglicht. Allerdings stößt diese Technologie an ihre Grenzen, da Glasfaser eine weitaus höhere Leistungsfähigkeit bietet. Die Telekom hat in der Vergangenheit stark auf Vectoring gesetzt, um ihre Kupferinfrastruktur zu optimieren. Angesichts des zunehmenden Wettbewerbs durch Glasfaseranbieter muss die Telekom jedoch ihre Strategie überdenken.

Ausblick und zukünftige Entwicklungen

Die Diskussion um Vectoring und Glasfaser zeigt, dass der Wettbewerb im Breitbandmarkt intensiv ist. Die Deutsche Telekom steht vor der Herausforderung, ihre Marktposition zu behaupten und sich gleichzeitig an die veränderten Marktbedingungen anzupassen. Höttges und Illek betonten, dass die Telekom weiterhin in den Ausbau der Glasfaserinfrastruktur investieren werde, um den steigenden Anforderungen der Kunden gerecht zu werden.

Generalstaatsanwalt Schleswig Holstein leitete Ermittlungen ein, Generalstaatsanwältin bestätigt Vorwurf

Immerhin wurde der letzte Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, im Jahr 2022 abgesetzt, nach dem dieser 76 zerstörte Gasleitungen beim Glasfaserausbau ignorierte, und kein Baustopp trotz Gefährdung der öffentlichen Sicherheit im Kreis Plön machte. Dabei wurden zerstörte Gasleitungen immer an die Bundesnetzagentur gemeldet, so die Netz AG. Die Bundesnetzagentur und der Zweckverband Breitbandversorgerung Plön mit seinen Ämtern haben daher erhebliche rechtswidrige Handlungen begangen.

Immerhin sorgen die Baugenehmigungen bzw. Ausgrabegenehmigungen für Sicherheit, da diese nach TKG §68 erteilt werden. Hier sieht das TKG §68 Absatz 2 die öffentliche Sicherheit und Ordnung vor. Das Amt Selent/Schlesen hat diese Ausgrabegenehmigungen erteilt. Das Schriftstück liegt der Redaktion vor.

So hatte zuletzt die Generalstaatsanwaltschaft des Landes Schleswig Holstein Ermittlungen eingeleitet. Auch hier wurden rechtswidrige Methoden durch Hausfriedensbruch, Nötigung etc. gegen die Redaktion Tarifrechner im Rahmen der redaktionellen Berichterstattung über den Glasfaserausbau im Kreis Plön begangen. Bislang gab es keine Konsequenzen für den ehemaligen Amtsvorsteher Volker Schütte-Felsche (CDU) und Amtsvorsteherin Ulrike Raabe (ehemals Mitglied der CDU Fraktion, nun parteilos) und weitere Amtsträger.

Zuletzt hatte die neue Generalstaatsanwältin aus Schleswig Holstein, Frau Schmücker-Borgwardt, die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Hausfriedensbruch vom Amt Selent/Schlesen durch die Billigung (§27 StGB, §140 StGB) im April 2024 bestätigt, allerdings auf die Verjährung hingewiesen. So hatte auch das Bauamt im Amt Selent/Schlesen die Trassenpläne laut der ehemaligen Landrätin der Landrätin aus Plön, Stephanie Ladwig, vorliegen. Das Bauamt hat dann laut dem Chefredakteur vom Redaktionsnetzwerk Tarifrechner und Informatiker, Dipl. Inform. Martin Kopka, weggeschaut. Beide Schreiben -von der Generalstaatsanwältin und Ex-Landrätin Ladwig- liegen der Redaktion vor.

Eine Anklage wegen "Gefährdung der Öffentlichen Sicherheit" etc. hat es daher bislang nie gegeben und wird es wohl auch aufgrund des Verdachts der "politisch motivierten Strafvereitelung" in Schleswig Holstein gegen die Pressefreiheit durch die Täuschung von Journalisten und damit der Öffentlichkeit durch Amtsträger nicht geben, so die weitere Kritik vom Chefredakteur, Dipl. Inform. Martin Kopka.

Auch die Tarifrechner-Redaktion, welche das Grundrecht auf Pressefreiheit ausübt, war von den Übergriffen im Rahmen des Hausfriedensbruch und der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch die versuchte Zerstörung von Gas-, Strom-, Wasser- und Telefonleitungen betroffen.

Und bei 41.000 Abofallenbetrügereien blieb die Bundesnetzagentur untätig, bis das Redaktionsnetzwerk Tarifrechner nachfragen bei der Bundesnetzagentur stellte.

Kreis Plön: Polizei ermittelte wegen Selbstjustiz im Amt gegen Presse

Die Polizei in Schleswig Holstein ermittelte zuletzt gegen Personen im Kreis Plön, welche auf dem Redaktionsgelände Selbstjustiz betrieben haben. Dabei geht es um dem Straftatbestand des Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung, Vandalismus, Diebstahl etc. Dabei liegt der Verdacht nahe, dass dabei Amtsträger und Gemeindevertreter im Kreis Plön, im Amt Selent und in der Gemeinde Lammershagen involviert sind.

So hatte nun die Gemeinde Lammershagen eine Strassenlaterne ohne eine Rechtsgrundlage auf dem Redaktionsgelände aufgebaut und in Betrieb genommen. Im Frühjahr 2024 wurde die Strassenlaterne schon demontiert, wohl aufgrund von staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen das Bauamt Selent. Kurz vor dem Aufbau und der Inbetriebnahme der Strassenlaterne im Herbst 2024 gab es den Vandalismus mit Hausfriedensbruch, um wohl erneut den rechtswidrigen Betrieb der Strassenlaterne zu ermöglichen und nun um Zeugen der Staatsanwaltschaft einzuschüchtern!.

Akteneinsicht bei der Kieler Staatsanwaltschaft

Daher hat die Tarifrechner Redaktion nun erstmal Akteneinsicht bei der Kieler Staatsanwaltschaft über ihre Anwaltskanzlei beantragt, damit wir exklusiv über Straftaten gegen die Pressefreiheit in Schleswig Holstein berichten können.

Die Rechtsgrundlage für die Akteneinsicht von Opfern einer Straftat in Deutschland ist in § 406e der Strafprozessordnung (StPO) geregelt.

Demnach können Geschädigte unter bestimmten Voraussetzungen Einsicht in die Akten nehmen, die dem Gericht vorliegen oder vorzulegen wären. Allerdings entscheidet über den Antrag auf Akteneinsicht die Staatsanwaltschaft oder das Gericht. In der Regel darf dem allerdings nicht Widersprochen werden, insbesondere wenn es hier um das Presserecht innerhalb der EU geht.

Das Europäische Medienfreiheitsgesetz ist die wichtigste EU-weite Regelung zum Schutz der Pressefreiheit. Es wurde am 11. April 2024 vom Europäischen Parlament verabschiedet und soll Journalistinnen und Journalisten vor politischer und wirtschaftlicher Einflussnahme schützen.

Kreis Plön: Polizei ermittelt wegen Selbstjustiz im Amt gegen Presse -Bild: © pixabay.com

Auch zuvor gab es schon die verzweifelten Versuche durch das Bauamt Selent und der Gemeinde Lammershagen, rechtswidrige Forderungen in Verbindung mit dem Betrieb der Strassenlaterne durchzusetzen, dieses führte zu Staatsanwaltlichen Ermittlungen. Die Gemeinde Lammershagen ist Mitglied im Zweckverband Breitbandversorgung für den Kreis Plön.

Das entsprechende "Willkürverbot" ist dem Rechtsstaat-Prinzip im Kontext der "Gesetzmäßigkeit der Verwaltung" zuzuordnen (Art. 20 III GG). Es gehört nach Art. 79 Abs. 3 GG zu den unantastbaren Grundsätzen der verfassungsrechtlichen Ordnung und gilt für jede staatliche Gewalt. Art. 14 GG schützt Eigentum der Presse, Bürger und Unternehmen vor der staatlichen Willkür und bedarf der Aufhebung durch einen Richter mit der Möglichkeit des Widerspruchs, eigentlich normal in einem Rechtsstaat.

Die Grundstücksgrenze ist der Gemeinde, den Gemeindevertretern und dem Amt Selent bekannt, weil es vor 6 Jahren beim Glasfaserausbau den Straftatbestand des Hausfriedensbruch auf dem Redaktionsgelände gab. Dabei missachtete das Amt Selent und die Gemeinde Lammershagen die Grundstücksgrenzen und billigte damit die Zerstörung von öffentlichen Leitungen durch den Einsatz der Spülbohrung, bis hin zu Gasleitungen, die auf einer Länge von 160 Meter auf dem Grundstück liegen. Hier lag -wie in vielen Fällen- eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit vor.

Der Chefredakteur vom Redaktionsnetzwerk Tarifrechner und Informatiker, Dipl. Inform. Martin Kopka, betrachtet dieses als eine politisch, motivierte Straftat durch Amtsträger und Billigung von Amtsträgern.

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