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Glasfaserausbau Deutschland: EU-Kommission genehmigt bundesweite Regelung von Gigabit-Netzen

• 17.11.20 Im Jahr 2020 steht der Fokus beim Breitbandausbau ganz auf das schnelle Glasfaser. Dabei geht es bei dem Gigabit Ausbau auch um viel Geld. So gibt es eine neue, bundesweit geltende Regelung Deutschlands, welche an zwei bereits zuvor auf den Weg gebrachte bayerische Gigabit-Maßnahmen an, die die Kommission im Dezember 2018 bzw. im November 2019 genehmigt hatte. Diese sah vor, dass allen Haushalten, die bislang lediglich Zugang zu einer Internetverbindung mit weniger als 100 Mbit/s hatten, eine Gigabit-Infrastruktur bereitgestellt werden soll.

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Glasfaserausbau Deutschland: EU-Kommission genehmigt bundesweite Regelung von Gigabit-Netzen

Die Europäische Kommission hat eine deutsche Beihilferegelung zur Förderung des Ausbaus von sehr schnellen Breitbandnetzen mit Gigabit-Übertragungsgeschwindigkeit in Deutschland nach den EU-Beihilfevorschriften geprüft und genehmigt. Die Regelung wird im Einklang mit den EU-Breitbandzielen dafür sorgen, dass Kunden in Gebieten, in denen der Markt keine derartigen Breitbandnetze bereitstellt, angebunden werden.

Glasfaserausbau Deutschland: EU-Kommission genehmigt bundesweite Regelung von Gigabit-Netzen
Glasfaserausbau Deutschland -EU-Kommission
genehmigt Gigabit-Netze -Bild: Vodafone

Mit den neuen Netzen kann eine Übertragungsgeschwindigkeit von 1 Gigabit pro Sekunde (Gbit/s) im Upload und im Download erreicht werden, was für die Nutzer in den Zielgebieten eine erhebliche Verbesserung darstellt.

Auf der Grundlage der Breitbandziele der EU für 2020 hat die Kommission in ihrer Gigabit-Mitteilung den Konnektivitätsbedarf für den Aufbau einer europäischen Gigabit-Gesellschaft ermittelt, in der Netze mit sehr hoher Kapazität die breite Nutzung und Entwicklung von Produkten, Dienstleistungen und Anwendungen im digitalen Binnenmarkt ermöglichen.

Die deutsche Gigabit-Regelung steht mit den strategischen Zielen der Gigabit-Mitteilung sowie mit der Auffassung der Kommission im Einklang, dass Privathaushalte im Laufe dieses Jahrzehnts in zunehmendem Maße Gigabit-Geschwindigkeiten benötigen werden.

Nach den geltenden Leitlinien für staatliche Beihilfen für den Breitbandausbau aus dem Jahr 2013 sind solche öffentlichen Investitionen zulässig, wenn ein Marktversagen vorliegt und die Investitionen eine "wesentliche Verbesserung" bewirken.

Deutschland hatte die Beihilferegelung zur Förderung des Ausbaus von Gigabit-Netzen in Deutschland bei der Kommission zur Genehmigung angemeldet. Die nationale Gigabit-Regelung soll den Aufbau einer neuen, öffentlich finanzierten Netzinfrastruktur mit sehr hoher Kapazität voranbringen, damit Haushalte, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen in Deutschland schnellere Internetverbindungen erhalten. Für die Regelung sind nationale Haushaltsmittel von 6 Mrd. Euro veranschlagt, die durch Beiträge aus regionalen und lokalen Haushalten für die einzelnen Förderprojekte ergänzt werden, sodass sich die Gesamtmittelausstattung auf bis zu 12 Mrd. Euro beläuft.

a Die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager erklärte dazu: "Der digitale Wandel in Europa hängt maßgeblich von hochwertigen Netzen ab. Hochwertige Netze sind von entscheidender Bedeutung für die Anbindung der Regionen in der Europäischen Union und tragen zu einer wettbewerbsfähigeren und nachhaltigeren sozialen Marktwirtschaft bei. Die Kommission setzt sich entschlossen für den Ausbau von Gigabit-Infrastrukturen in Europa ein. Die deutsche Regelung wird die Bereitstellung von Internetverbindungen mit sehr hohen Übertragungsgeschwindigkeiten in Deutschland wesentlich verbessern. Sie wird dafür sorgen, dass öffentliche Gelder in Gebiete fließen, die am dringendsten eine bessere Anbindung benötigen, und gleichzeitig Investitionen privater Betreiber fördern."

Regelung einen zweistufigen Ansatz vor

Damit die Gebiete, in denen die Internetverbindung für Haushalte bislang am schlechtesten ist, prioritär behandelt werden, sieht die Regelung einen zweistufigen Ansatz vor:

    • In der ersten Ausbaustufe wird die Errichtung von Gigabit-Infrastruktur für Haushalte unterstützt, die bislang nur Zugang zu einer Internetverbindung mit weniger als 100 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) haben. Die Umsetzung dieser ersten Ausbaustufe der Regelung wird somit erheblich zur Verringerung der digitalen Kluft zwischen ländlichen und städtischen Gebieten in Deutschland beitragen.
    • In der zweiten Ausbaustufe, die 2023 beginnt, wird der Aufbau von Gigabit-Infrastruktur für Haushalte gefördert, die bereits Zugang zu einer Internetverbindung mit 100 Mbit/s haben, aber nicht zu einem Netz, das sehr hohe Geschwindigkeiten von bis zu 1 Gbit/s bietet. Durch die Umsetzung dieser zweiten Ausbaustufe will Deutschland bis Ende 2025 allen Bürgerinnen und Bürgern Gigabit-Netze zur Verfügung stellen.
Mit diesem zweistufigen Ansatz wird sichergestellt, dass die Förderung zunächst in die am stärksten unterversorgten Gebiete fließt, ohne dass private Investitionen verdrängt würden, und dass den Haushalten rechtzeitig die benötigte Anbindung zur Verfügung gestellt wird.

Darüber hinaus trägt der zweistufige Ausbau der Gigabit-Infrastruktur auch dem Umstand Rechnung, dass die Baukapazitäten in Deutschland gegenwärtig knapp sind, und verringert so das Risiko möglicher Baupreiserhöhungen, durch die eigentlich rentable private Investitionen in sehr schnelle Netze beeinträchtigt werden könnten.

Um eine Doppelung von Infrastrukturen zu vermeiden, werden die deutschen Behörden daher die bestehenden und geplanten Investitionen der Marktteilnehmer wie folgt berücksichtigen:

    • Mit der Infrastruktur sollen diejenigen Kunden versorgt werden, die noch keinen Zugang zu bestimmten Mindestgeschwindigkeiten haben, d. h. Haushalte mit weniger als 100 Mbit/s im Download sowie Unternehmen und öffentliche Einrichtungen mit weniger als 200 Mbit/s im Upload und im Download ("symmetrisch") und bis zu 500 Mbit/s im Download.
    • In der zweiten Ausbaustufe ab 2023 gilt für Privathaushalte der gleiche Schwellenwert wie für Unternehmen und öffentliche Einrichtungen. Die in dieser zweiten Stufe für Haushalte errichteten neuen Gigabit-Netze können Ende 2025 in Betrieb genommen werden.
    • Die neuen Netze werden nicht in Gebieten aufgebaut, in denen es bereits ein Netz mit sehr hoher Kapazität (z. B. ein Glasfasernetz bis zum Kunden oder ein aufgerüstetes Kabelnetz) gibt oder ein solches von privaten Investoren geplant ist.
    • Auch Gebiete, in denen zwei oder mehr Netze schnelle Breitbandverbindungen (mindestens 30 Mbit/s) bieten, kommen nicht für eine Förderung in Betracht.
Die Beihilfen werden auf der Grundlage offener, transparenter und diskriminierungsfreier Ausschreibungen gewährt, an denen sich Anbieter aller Technologien beteiligen können. Auf dieser Grundlage hat die Kommission die deutsche Gigabit-Regelung nach den Leitlinien für Breitbandbeihilfen genehmigt.

Glasfaserausbau Deutschland: 2 Milliarden Euro Fördermittel für Telekom Glasfaserausbau

Die Telekom rühmt sich immer, als alleiniges Unternehmen den Glasfaserausbau in Deutschland voran zu treiben. Dabei verlegen die Mitkonkurrenten mehr Kilometer an Glasfaserkabel. Zuletzt ging die Öffentlichkeit sogar von einer Förderung von fast 1 Milliarden Euro für die Telekom aus. Dieses hatte Frederic Ufer, Leiter Recht & Regulierung beim VATM am 29. September 2020 auf dem Breitbandkongresses des FRK in Leipzig mitgeteilt. Das Nachfragen von Journalisten erbrachte sogar höhere Zahlen.

Auf dem letzten Breitbandkongress sagte Frederic Ufer, Leiter Recht & Regulierung beim Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten, dass rund 1,2 Milliarden Euro an Fördermittel für den Glasfaserausbau vergeben worden sind. Davon würden rund 80 Prozent auf die Telekom entfallen, womit es 0,96 Milliarden Euro sind.

Glasfaserausbau Deutschland: 2 Milliarden Euro Fördermittel für Telekom Glasfaserausbau
2 Milliarden Euro Fördermittel für Telekom Glasfaserausbau -Bild: Telekom

Durch eine Recherche von dem Online Portal Golem.de, ergab eine Nachfrage bei der Telekom Unternehmenssprecherin Sandra Rohrbach, dass dieses sogar 2 Milliarden Euro sind.

Dabei geht es dann um einen Topf von 2 Milliarden Euro an Fördergeldern, welche nicht nur durch den Bund bezahlt worden sind, sondern auch vom Land und den Kommunen bewilligt worden sind.

Bei der Förderung sei es um Glasfaser gegangen, betonte Unternehmenssprecherin Rohrbach. "Gefördert wurde und wird immer nur der Glasfaserausbau, entweder bis zum Multifunktionsgehäuse (VDSL) oder bis zum Haus (FTTH/FTTB).".

So würden von der Fördersumme rund 1 Million Haushalte mit schnellem Internet ausgebaut, dabei aber auch schwer erschließbaren Regionen auf dem Land, so Rohrbach weiter.

Beim schnellen Glasfaserausbau geht es auch in diesem Jahr weiter voran. Nachdem sich die Telekom nun ebenfalls zum Glasfaseranschluss bis in Haus bekannt hatte, haben die Mitkonkurrenten schon voll und ganz auf dieses Anschlusssystem gesetzt. So steigt aktuell die Glasfaserquote auf 13,5 Prozent und der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) erwartet einen deutlichen Anstieg bis 2023.

Glasfaser Ausbau Deutschland: Glasfaserquote steigt auf 13,5 Prozent

Immerhin erfolgen 75 Prozent aller Ausbauprojekte eigenwirtschaftlich, statt sich über ein Förderprogramm der Bundesregierung zu finanzieren, so der Verband Breko. Durch den eigenwirtschaftlichen Ausbau gehen die Verantwortlichen eher von einem effizienteren und marktorientierten Ausbau aus.

Auch kommt immer wieder Kritik an diese Förderprojekte. Diese Projekte sollen von Natur aus langwierig und mit vielen Herausforderungen verbunden sein, so Norbert Westfal von der Breko.

Die aktuellen Ergebnisse zeigen eine positive Entwicklung des Glasfaserausbaus in Deutschland. Die Anzahl der verfügbaren Glasfaseranschlüsse, die Nachfrage nach schnellem Internet sowie die Investitionen in den Ausbau steigen. Die Treiber dieser Entwicklung sind weiterhin die alternativen Netzbetreiber, so Breko.

Zuwachs von 1,1 Millionen Glasfaseranschlüssen, Investitionen auf 9,6 Milliarden Euro gestiegen

Der Anteil der Glasfaseranschlüsse bis in die Gebäude und Wohnungen im Verhältnis zur Gesamtzahl aller Haushalte und Unternehmen ist auf 13,5 Prozent gestiegen. Das entspricht einem Zuwachs von 1,1 Millionen auf insgesamt 6,1 Millionen Glasfaseranschlüsse deutschlandweit.

Den größten Teil dieser Anschlüsse realisieren mit 4,9 Mio. die Mitbewerber von der Telekom. Für das Jahr 2023 prognostiziert die Breko Marktanalyse einen Anstieg auf insgesamt 22 Millionen Glasfaseranschlüsse. Davon sollten 4,1 Millionen durch alternative Netzbetreiber realisiert werden.

Die Investitionen in die digitale Infrastruktur sind im Jahr 2019 auf insgesamt 9,6 Milliarden Euro gestiegen. Hier dominieren ebenfalls die alternativen Netzbetreiber. Mit 5,2 Milliarden oder 54,1 Prozent finanzieren sie über die Hälfe des Ausbaus.

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