Provider unterzeichnen Sperrabkommen gegen Kinderpornografie
• 17.04.09 Die großen Internet-Zugangs Provider Deutsche Telekom, Kabel Deutschland, Hansenet/O2DSL, Telefonica/o2 und Vodafone/Arcor unterzeichnen heute in Berlin ein Abkommen, dass den Zugriff auf Seiten mit Kinderpornografie blockt.
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Möchte ein Internetnutzer zukünftig auf eine Domain zugreifen, die sich auf der Sperrliste des Bundeskriminalamts befindet, so gelangt er auf eine Stopp-Seite. Auf dieser Stopp-Seite wird die Sperrung begründet und es werden Kontaktmöglichkeiten zum BKA angegeben. Hiermit ist eine transparente Lösung gefunden, die den Nutzer über den Grund der vom BKA angeordneten Sperrung informiert und ihm für den Fall einer ungerechtfertigten Sperrung eine direkte Kontaktmöglichkeit zur zuständigen Stelle im Bundeskriminalamt bietet. Die Stopp-Seite selbst wird vom Unternehmen betrieben. Es werden dabei keine personenbezogenen Daten an das Bundeskriminalamt weitergegeben.
Die am Freitag unterzeichnete Vereinbarung stellt explizit heraus, dass sich die Sperrmaßnahmen einzig gegen kinderpornographische Internetseiten richten und schließt eine Aufnahme nicht-kinderpornographischer Internetseiten auf die Liste der zu sperrenden Domains ausdrücklich aus. Für die Richtigkeit der Sperrliste übernimmt gemäß der Vereinbarung das Bundeskriminalamt die volle Haftung.
Gleichzeitig gibt es Pläne des Bundeskabinetts und der Regierungsfraktionen, eine allgemeine Rechtsgrundlage für die Sperrung von Kinderpornografie zu schaffen. Eine Arbeitsgruppe aus Politik und Wirtschaft diskutiert derzeit eine solche gesetzliche Regelung.
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