Versuchte Lizenzierung des Begriffs Flatrate

Bedauerlich ist aber sicherlich der Versuch von Unternehmen sich Namen und Begriffe schützen zu lassen, die schon seit einem längeren Zeitraum in den Medien und von Firmen benutzt werden. In diesem Fall ist davon auszugehen, dass die Anmeldung scheiterte, da der Name schon zu einem Allgemeingut geworden ist. Mit dem Begrff "Flatrate" bezeichnet man den pauschal bezahlten Internet-Zugang.

In der Vergangenheit gab es große Aufregung um den Begriff "Webspace", den sich eine Firma hat sichern lassen, und in deren Namen dann Massenabmahnungen an Provider ergingen, die Webspace anboten. Auch hier hatte das Gericht festgestellt, dass der Name zu einem Allgemeingut geworden ist.