Bundesnetzagentur will weitere Märkte aus der Regulierung entlassen

"Wir erwägen, uns aus der Regulierung weiterer Märkte zurückzuziehen", erklärte Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur. "Nachdem wir bereits 2006 bzw. 2007 die Märkte für Verbindungen in ausländische Fest- bzw. Mobilfunknetze als nicht mehr regulierungsbedürftig eingestuft hatten, wollen wir uns jetzt aus den Märkten für Verbindungen aus dem Festnetz in inländische Fest- und eventuell auch Mobilfunknetze zurückziehen", so Kurth.

Die veröffentlichte Marktdefinition und Marktanalyse entstand auf Grundlage der Empfehlung der EU-Kommission vom 17. Dezember 2007. Zum einen hat die Überprüfung gezeigt, dass die Ergebnisse der bisherigen Marktdefinition nach wie vor gültig sind. Die Abgrenzung zweier getrennter Märkte für Verbindungen in Festnetze und Verbindungen in Mobilfunknetze bleibt insbesondere aufgrund der inhomogenen Wettbewerbsbedingungen bestehen.

Zum anderen ist allerdings auf beiden Märkten eine Tendenz zu wirksamem Wettbewerb zu verzeichnen. So gibt es auf dem Markt für Verbindungen in inländische Festnetze einen starken Preiswettbewerb, der sich in günstigen Preisen sowohl für Pauschaltarife (sog. Flatrates) als auch über Betreiber(vor)auswahl widerspiegelt. Sollte sich die Einschätzung der Bundesnetzagentur im weiteren Verfahren bestätigen und sie weiterhin bei dem Schluss bleiben, dass sie sich aus der Regulierung dieser Märkte zurückzieht, würde zukünftig das Bundeskartellamt die Aufsicht über diese Märkte übernehmen.

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