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Gericht: Blitzer-Apps auf Smartphones können Bußgeldpflichtig werden

• 13.11.15 Wenn es nach dem Oberlandesgericht Celle geht, sind die Blitzer Apps auf den Smartphones ein teures Vergnügen. Immerhin urteilte das Oberlandesgericht gegen einen Autofahrer, der eine Blitzer App auf sein Smartphone installiert hatte und dabei von der Polizei erwischt wurde, teilt Rechtsanwalt Udo Vetter mit.

Blitzer App beliebtes Spielzeug der Autofahrer

Wohl mit zu den beliebtesten Blitzer Apps gehört die App Blitzer.de, welche es als kostenlose und als kostenpflichtige Version gibt. Die Datenbank wird dabei regelmäßig von den Autofahrern aktualisiert, die sich durch das gesamte Bundesgebiet bewegen. Damit sind dann alle anderen Blitzer.de App Nutzer vor Tempokontrollen gewarnt.

Erstmals hat mit dem Oberlandesgericht Celle ein oberes Gericht entschieden, dass Autofahrer keine Blitzer-Apps nutzen dürfen. Sonst droht ihnen ein Bußgeld, so der Rechtsanwalt Vetter weiter. Denn immerhin ist es juristisch umstritten, ob Blitzer-Apps gegen § 23b Abs. 1b StVO verstoßen. Laut der

Vorschrift darf man kein technisches Gerät betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Dieses ist immerhin der Zweck der Blitzer-Apps.

So meinte dann auch das Oberlandesgericht Celle, dass die eine Blitzer-App sei so ein verbotenes Gerät sei, obwohl es sich ja hier nur um Software handelt. Auch haben die Richter laut dem Rechtsanwalt offenbar überhaupt nicht verstanden, dass Blitzer-Apps keine Maßnahmen "anzeigen", wie es etwa klassische Radarwarner machen. Vielmehr gegeben Sie nur Community-Meldungen über gesichtete Blitzer weiter.

Wir von Tarifrechner.de Redaktion meinen auch, dass eine Datenbankabfrage kein Verkehrsverstoss darstellt. Daher würde man vielleicht auch ein Radiogerät beschuldigen können, ein Blitzerwarner zu sein, nur weil es dort entsprechende Meldungen über Blitzer gibt.

Allerdings sollten unsere Leser nun vorsichtig aufgrund des Urteils aus Celle sein, die Polizei ist bei dem aktuell Fall nur auf den Autofahrer aufmerksam geworden, weil die Blitzer-App sichtbar war. Daher sollte man, um Ärger vorzubeugen, das Display nicht von außen sichtbar machen, oder die Blitzer-App im Hintergrund laufen lassen, so dass auf dem Bildschirm keine Hinweise auf eine entsprechende App zu sehen ist. Auch kann der Beifahrer die Blitzer-App ohne Problem laufen lassen, es darf nur der Fahrzeugführer nicht sein.

Wenn Sie nun auf der Suche nach einem passenden und günstigem Android Smartphone und Tablet PC sind, um die passenden Blitzer Apps zu nutzen (natürlich nur als Beifahrer), werden Sie sicherlich in unserem Preisvergleich für Android Geräte fündig, hier listen wir eine große Übersicht von Android Geräten ab 45 Euro auf.

OLG Celle, Aktenzeichen 2 Ss (OWi) 313/15


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