Insgesamt 100.000 Beschwerden zum Rufnummernmissbrauch bei Bundesnetzagentur

Seit dem 15. August 2003 ist die Behörde mit der Umsetzung des Gesetzes zur Bekämpfung des Missbrauchs von (0)190er/(0)900er Mehrwertdiensterufnummern betraut. Seit diesem Zeitpunkt hat sie nunmehr 100.000 schriftliche und zusätzlich eine Vielzahl telefonischer Verbraucheranfragen und Beschwerden über Rufnummernmissbrauch bearbeitet.

Rufnummernmissbrauch hat verschiedene Erscheinungsformen, z. B. Verstöße gegen die gesetzliche Pflicht zur Preisangabe in der Bewerbung von (0)900er Mehrwertdiensterufnummern und zur Preisansage vor dem jeweiligen Mehrwertdienst, die Verwendung von Dialern in der falschen Rufnummerngasse sowie Rufnummern-Spam. Gelingt es der Bundesnetzagentur durch Auswertung der Verbraucherbeschwerden Missbrauch aufzuklären, greift sie ein. Diese Maßnahmen reichen von Abmahnungen über Rufnummernabschaltungen bis hin zum Verbot der Rechnungslegung und Inkassierung.

In allen beklagten Fällen konnte die Bundesnetzagentur ihre rechtlichen Schritte erfolgreich vertreten. Außerdem hat die Bundesnetzagentur in circa 170 Fällen Bußgeldverfahren eingeleitet. Soweit Anhaltspunkte für eine Straftat bestanden, hat sie ihre Erkenntnisse der Staatsanwaltschaft mitgeteilt, in deren Händen die weitere Verfolgung liegt.

Die Bundesnetzagentur verfolgt mit ihren Maßnahmen dabei das Ziel, Mißstände, die zu Beschwerden führen, abzustellen. So haben sich im Bereich Dialer im Jahre 2006 ca. 500 Verbraucher beschwert, während es im Vorjahr noch ca. 21.000 waren. Dieser Erfolg ist insbesondere auf die Einführung eines einheitlichen Zustimmungsfensters für Dialer zurückzuführen, welches für Kostentransparenz sorgt.

Voraussetzung für ein Eingreifen der Bundesnetzagentur ist stets die gesicherte Kenntnis einer rechtswidrigen Nummernnutzung. Um den Missbrauchsfällen nachgehen zu können, ist es auch in Zukunft wichtig, dass sich die betroffenen Verbraucher an die Bundesnetzagentur wenden.

Im Rahmen des Rufnummernsmißbrauchs hat die Bundesnetzagentur für telefonische Anfragen eine Hotline Nummer geschaltet, die Nummer lautet 0291 9955-206.