Piraten kämpfen für Meinungsfreiheit im Internet --Abgemahnte bekommen Unterstützung
• 16.07.12 Das Internet ist voll mit vielen privaten Meinungen in den Foren. Einige Onlinener nutzen dabei ihr Grundrecht auf Meinungsfreiheit auch via Blogs. Damit stehen die Betreiber der Blogs aber auch oftmals wegen unbeliebten äusserungen gegenüber Unternehmen und Organisationen auf der Abschlussliste der Anwälte und bekommen kostenpflichtige Abmahnungen.
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Die Piratenpartei begründet das Vorgehen damit, dass Unternehmen, Lobbyisten oder Organisationen keinerlei Recht haben, unliebsame Artikel von Bloggern zu unterdrücken. Das Recht auf freie, auch kritische, Meinungsäußerung muss in unserem Land selbstverständlich auch für Blogger gelten, so der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Johannes Ponader.
Vereinszweck von Speakers Corner ist die Sicherstellung angemessener Rechtsprechung in Sachen Meinungsfreiheit. Weitere Gründungsmitglieder sind auch bekannte Internet-Personen wie der Anwalt Udo Vetter.
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