Gericht: GEMA hat kein Anrecht auf Eilbedürftigkeit gegen Youtube

Dabei hat das Gericht entschieden, dass die Eiligkeit als Voraussetzung für eine Einstweilige Verfügung nicht gegeben ist. Der Streit liegt ja nun auch schon seit längerem vor. Allerdings hat das Gericht erwähnt, es könnte prinzipiell einen Anspruch auf Unterlassung haben. Dieser Anspruch will nun die GEMA laut eigenen Angaben nunmehr in einem Hauptsacheverfahren geltend zu machen.

Seit dem April 2009 verhandelte die GEMA mit Youtube erfolglos über einen neuen Lizenzvertrag für Musiknutzungen in Deutschland. Nach Abbruch der Vertragsverhandlungen im Mai 2010, hat sich die GEMA gemeinsam mit sieben weiteren Musikautorengesellschaften zu einer Allianz zusammengeschlossen.

Im aktuellen Streit geht es um rund 600 Videos auf Youtube, welche laut der GEMA illegal genutzte Werke sind.

---

Verwandte Nachrichten:

VideoIdent Hack: Das waren die Hintergründe für die Gematik Datenschutz Aktion --VideoIdent-Verfahren gestoppt 15.08.22 Die Gesellschaft Gematik hat auf Sicherheitslücken beim VideoIdent-Verfahren letzte Woche reagiert. Dabei hatten die Sicherheitsexperten des Chaos Computer Clubs (CCC) einen erfolgreichen Angriff auf das VideoIdent ... gematik Datenschutz Gesundheitsdaten: gematik hat VideoIdent-Verfahren bei den Krankenkassen gestoppt 10.08.22 Die EU-Kommission bemängelte zuletzt schon den Datenschutz bei der Strafverfolgung. Dazu hat die EU-Kommission die Bundesrepublik Deutschland in einem der Redaktion vorliegendem Schreiben aufgefordert, seinen Datenschutz ... BGH Urteil: Bei Urheberrechtsverstössen muss Youtube nur Postanschrift rausgeben 11.12.20 Bei einer Urheberrechtsverletzung wollte der Rechteinhaben von Youtube bzw. Google neben der Postanschrift auch die E-Mail Adresse und Telefonnummer. Dieses muss man als Portalbetreiber nicht herausgeben, so ... EuGH Urteil: Bei Urheberrechtsverstössen muss Youtube nur Postanschrift rausgeben 09.07.20 Bei einer Urheberrechtsverletzung wollte der Rechteinhaben von Youtube bzw. Google neben der Postanschrift auch die E-Mail Adresse und Telefonnummer. Dieses muss man als Portalbetreiber nicht herausgeben, so das ... Google Play Music mit Freimonate --Google Play Music 3 Monate gratis 08.11.19 Der Kampf um den Musik Kunden ist in vollem Gange. So gibt es nun Musik Streaming Dienste von Apple, Amazon, Google und Co, welche um die Gunst der Kunden ringen. Nun gibt es drei Monate "Google Play Music" ... Musikindustrie: Musik-Streaming baut Marktanteile weiter aus 20.07.17 Der Kampf um den Musik Kunden ist in vollem Gange. So gibt es nun Musik Streaming Dienste von Apple, Amazon, Google und Co, welche um die Gunst der Kunden ringen. Mittlerweile nutzen 44 Prozent der deutschen Internetnutzer ... 5G Mobilfunknetze: Bundesregierung forciert 5G Netzausbau --Gigabitgesellschaft gefordert 12.07.17 Das schnelle Surfen mit dem Smartphone und Tablet PC ist mittlerweile auch von unterwegs sehr beliebt, da viele Videos auf Youtube und in den sozialen Netzen doch recht viel Datentraffic und auch Speed ... Umfrage: Sprachsteuerung bei Smartphones wird immer beliebter 25.04.17 Die Sprachsteuerung bei den Smartphones wird immer beliebter bei den Nutzern, zumal die Software auch immer besser die Anweisungen der Nutzer verstehen und umsetzen kann. Zuletzt hatte Amazon auch für viel Aufsehen bei ... Umfrage: Musik-Streaming wird in Deutschland immer beliebter 10.03.17 Der Kampf um den Musik Kunden ist in vollem Gange. So gibt es nun Musik Streaming Dienste von Apple, Amazon, Google und Co, welche um die Gunst der Kunden ringen. Mittlerweile nutzen 44 Prozent der deutschen Internetnutzer ...

Auf dieser Seite gibt es Affilate Links, die den Preis nicht beeinflussen. Damit wird der hochwertige Journalismus kostenfrei angeboten