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Baden-Wuerttemberg Glasfaserausbau: Weitere 70,5 Millionen Euro für den Breitbandausbau

• 29.11.21 Auch in Baden-Wuerttemberg geht der Breitbandausbau in den Regierungsbezirken Stuttgart und Tübingen durch einen kräftigen Schub weiter voran. Dabei gab es schon in den vergangenen fünf Jahren bei der grün-schwarzen Landesregierung mehr als 2.630 kommunale Ausbauprojekte beim Breitbandausbau. Nun kommen noch einige hinzu.

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Baden-Wuerttemberg Glasfaserausbau: Weitere 70,5 Millionen Euro für den Breitbandausbau

Insgesamt wurden vom Jahr 2016 bis zum Ende der vergangenen Wahlperiode über 1,16 Milliarden Euro an Landesgeld in den Breitbandausbau investiert. Hinzu kamen nochmals über 1,5 Milliarden Euro an Bundesmitteln. In der neuen Wahlperiode wurde dieser Weg konsequent fortgesetzt. So konnten bereits 339 Förderanträge mit einem Volumen von über 400 Millionen Euro bewilligt werden. Nun kommen die aktuellen Projekte hinzu.

Baden-Wuerttemberg Glasfaserausbau: Weitere 70,5 Millionen Euro für den Breitbandausbau
Baden-Wuerttemberg Glasfaserausbau: Weitere 70,5 Millionen Euro
für den Breitbandausbau -Bild: Baden-Wuerttemberg

"Beim Breitbandausbau drücken wir fest aufs Gaspedal, denn wir wollen eine flächendeckende gigabitfähige Breitbandinfrastruktur im Land so schnell es geht auf den Weg bringen. Für die Landesregierung ist die Versorgung mit Breitbandanschlüssen Daseinsvorsorge - von der Bedeutung praktisch vergleichbar mit der Versorgung mit Gas, Wasser oder Strom. Die ausgebaute digitale Infrastruktur wird die Unternehmen wettbewerbsfähig halten, die Chancengleichheit zwischen Stadt und Land verbessern und die Gemeinden beim demografischen Wandel begleiten" sagte der Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl bei der Übergabe von 89 neuen Förderbescheiden in Höhe von über 70 Millionen Euro für den Breitbandausbau der Kommunen.

Dabei will man bis zum Jahr 2025 einen flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen erreichen. Überall dort, wo kein privatwirtschaftlicher Netzausbau stattfindet, investiert das Land enorm in den kommunalen Breitbandausbau.

"Auch mit den aktuellen Bewilligungen können wichtige Projekte umgesetzt werden. Wieder werden weiße Flecken verschwinden, Schulen, Betriebe und viele Privathaushalte erhalten ihre Anschlüsse", erklärte Minister Thomas Strobl.

Förderung Glasfaserausbau: Förderung für Breitbandausbau wird auf "Graue Flecken" ausgeweitet

So können ab sofort Kommunen oder Landkreise in ganz Deutschland erstmals eine Förderung vom Bund für den Glasfaserausbau in so genannten "Grauen Flecken", also Gebieten mit einer Internetversorgung von weniger als 100 Megabit pro Sekunde, beantragen.

Breitbandatlas 2020/21: Gigabit Ausbau nur kläglich --Ausbau auf dem Lande nur 20,2 Prozent
Breitbandatlas 2020/21: Gigabit-Ausbau auf dem Lande nur 20,2 Prozent -Bild: Vodafone

Für eine schnelle Versorgung von Haushalten in extremen Einzel- oder Randlagen eines Fördergebietes, deren Erschließungsaufwand erheblich von der übrigen Erschließung abweicht und hohe Kosten verursacht, plant die Bundesregierung außerdem einen Zuschuss für Anschlüsse etwa mit Satelliten- oder Richtfunktechnologie. Bezuschusst werden die Anschaffung technischer Ausrüstung und deren Installation. So können auch besonders abgelegene Standorte schnell zu vertretbaren Kosten mit leistungsstarkem Internet erschlossen werden.

Damit wird die Förderung deutlich ausgeweitet. Bislang waren nur Gebiete mit einer Versorgung unter 30 Mbit/s ("Weiße Flecken") förderfähig. Unabhängig von dieser so genannten Aufgreifschwelle sind besonders wichtige Anschlüsse (Schulen, Krankenhäuser, kleine und mittlere Unternehmen, Gewerbegebiete, lokale Behörden und Verkehrsknotenpunkte wie z.B. Häfen oder Bahnhöfe) auch oberhalb dieser Grenze förderfähig.

Bundesminister Andreas Scheuer: "Der nächste Schub für den Breitbandausbau in Deutschland: Ab sofort können wir den Glasfaserausbau für weitere 2,8 Millionen Anschlüsse fördern, bei denen kein privatwirtschaftlicher Ausbau stattfindet. Dafür mussten wir lange und hart mit der Europäischen Kommission verhandeln. Mit unserem Förderprogramm für sogenannte Graue Flecken gehen wir einen weiteren großen Schritt in Richtung flächendeckend Gigabit bis 2025.".

Durch Sonderaufrufe hat das Verkehrsministerium bereits in der "Weiße-Flecken"-Förderung einen besonderen Fokus auf Schulen, Gewerbegebiete und Krankenhäuser gelegt. Rund 11.000 Schulen, mindestens 145 Krankenhäuser und mindestens 710 Gewerbegebiete sind in der Förderung und profitieren vom geförderten Netzausbau.

Die Fördermittel werden hauptsächlich über das Sondervermögen "Digitale Infrastruktur" bereitgestellt. Dieses speist sich überwiegend aus den Einnahmen aus der Frequenzversteigerung 2019 sowie aus dem regulären Bundeshaushalt.

Bundesnetzagentur Fünfter Jahresbericht: Nur 24 Prozent der Anschlüsse entsprechen Vertragsspeed

Der neue Jahresbericht der Bundesnetzagentur umfasst den Zeitraum vom 1. Oktober 2019 bis zum 30. September 2020. Insgesamt wurden für stationäre Breitbandanschlüsse 949.414 und für mobile Breitbandanschlüsse 448.058 valide Messungen berücksichtigt.

Bundesnetzagentur Fünfter Jahresbericht: Nur 24 Prozent der Anschlüsse entsprechen Vertragsspeed
Bundesnetzagentur Fünfter Jahresbericht: Nur 24 Prozent der Anschlüsse entsprechen Vertragsspeed -Bild: Vodafone

Nur bei 24,0 Prozent der Nutzer wurde der volle vertragliche Speed erreicht. Ein Jahr zuvor, im vierten Jahresbericht 2018/2019 waren dieses 16,4 Prozent.

Über alle Bandbreiteklassen und Anbieter hinweg erhielten im aktuellen Berichtszeitraum im Download 73,6 Prozent der Nutzer bei stationären Breitbandanschlüssen mindestens die Hälfte der vertraglich vereinbarten maximalen Datenübertragungsrate. Also liegen bei fast drei viertel aller Verträge vertragswidrige Konditionen zu Lasten der Verbraucher vor.

"Gegenüber den Vorjahren ist die Entwicklung positiv. Zwar erreichen Kunden nach wie vor oft nicht die Geschwindigkeit, die vertraglich in Aussicht gestellt wurde, aber es lassen sich insbesondere bei stationären Breitbandanschlüssen leichte Verbesserungen feststellen," sagt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur.

Die Ergebnisse fielen zwischen den einzelnen Bandbreiteklassen und Anbietern wieder unterschiedlich aus. Die meisten Kunden waren mit der Leistung des Anbieters zufrieden. Dabei ist der Anteil zufriedener Kunden mit 60,7 Prozent weiterhin leicht rückläufig, ein Jahr zuvor waren es 61,4 Prozent.

Mehr Festnetz-, weniger Mobilfunk-Messungen in diesem Jahresbericht

Parallel zum ersten Corona-Lockdown lässt sich ein deutlicher Anstieg der Messungen für stationäre Breitbandanschlüsse feststellen. Im Mobilfunk fällt auf, dass die Zahl der mobilen Messungen in den drei von der Corona-Pandemie betroffenen Quartalen im Jahr 2020 im Vergleich zu den Vorjahresquartalen zurückgegangen ist. Eine durch die Pandemie bedingte Veränderung der Datenübertragungsraten im Download und Upload sowie für die gemessene Laufzeit konnte in der Quartalsdarstellung sowohl mit Blick auf stationäre als auch mobile Breitbandanschlüsse nicht beobachtet werden.

Die Ergebnisse der Breitbandmessung hängen davon ab, welchen Tarif der Nutzer mit dem Anbieter vereinbart hat. Insofern können auf der Grundlage der Breitbandmessung keine Aussagen zur Versorgungssituation oder Verfügbarkeit von breitbandigen Internetzugangsdiensten getroffen werden. Es wird lediglich geprüft, ob die Anbieter ihren Kunden die vertraglich zugesicherte Bandbreite liefern.

Bundesnetzagentur mit www.breitbandmessung.de -Bild: Bundesnetzagentur

Beirat der Bundesnetzagentur spricht offen von Betrug beim Breitbandausbau

Wenn es um das schnelle Surfen im Internet geht, geben die Provider immer den maximalen Highspeed an. Allerdings wird der maximale Speed nicht immer bei den Nutzern im Festnetz erreicht, so die Bundesnetzagentur bei ihrem nun vierten Breitbandbericht. Nun machte sich auch ein Mitglied des Beirats der Bundesnetzagentur öffentlich Luft und spricht von Betrug an den Kunden. So werden laut Ralph Lenkert, Mitglied des Beirates der Bundesnetzagentur, Kunden werden mit falschen Angaben zu verfügbaren Übertragungsraten betrogen.

Die Mobilfunkkonzerne hätten die Auflagen aus der Auktion der LTE-Frequenzen (4G-Standard) von 2015 bis Ende 2019 erfüllen müssen, so Lange.

"Die Verschleppungstaktik der Mobilfunknetzbetreiber ist unverantwortlich. Wer behauptet, er habe alle seine Hausaufgaben richtig gemacht und gleichzeitig eine Fristverlängerung von einem Jahr verlangt, kann auf kein Verständnis hoffen", sagte Lange.

Laut dem aktuellen vierten Jahresbericht der Bundesnetzagentur beim Breitbandausbau haben beim Festnetz nur 16 Prozent der Anschlüsse die angebotene Übertragungsrate erreicht und bei 30 Prozent nicht einmal die Hälfte.

Im Mobilfunknetz haben nur 1,5 Prozent der Nutzerinnen und Nutzer vertragsgemäße Datenraten und nur 16 Prozent wenigstens die Hälfte des Angebotes erhalten. Dieses ist laut Ralph Lenkert, Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur, ein Betrug, der beendet werden muss und für den Telekommunikationsanbieter spürbare Bußgelder verdient haben.

"Der verherrlichte Wettbewerb bei Datenkommunikation führt weiter zu abgehängten Regionen. Kunden werden mit falschen Angaben zu verfügbaren Übertragungsraten betrogen. Ein falscher Anbieter, ein falsches Netz bedeuten für die Kunden gerade heute, in Zeiten der Kontaktbeschränkungen für Infektionsschutz, dass Kontakte zu Familie und Freunden sowie die Arbeitsfähigkeit erschwert bis unmöglich werden", erklärt Ralph Lenkert, Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur, anlässlich der Veröffentlichung der Ergebnisse der Breitbandmessung durch Bundesnetzagentur.

Glasfaserausbau Deutschland: 2 Milliarden Euro Fördermittel für Telekom Glasfaserausbau

Auf dem letzten Breitbandkongress sagte Frederic Ufer, Leiter Recht & Regulierung beim Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten, dass rund 1,2 Milliarden Euro an Fördermittel für den Glasfaserausbau vergeben worden sind. Davon würden rund 80 Prozent auf die Telekom entfallen, womit es 0,96 Milliarden Euro sind.

Glasfaserausbau Deutschland: 2 Milliarden Euro Fördermittel für Telekom Glasfaserausbau
2 Milliarden Euro Fördermittel für Telekom Glasfaserausbau -Bild: Telekom

Durch eine Recherche von dem Online Portal Golem.de, ergab eine Nachfrage bei der Telekom Unternehmenssprecherin Sandra Rohrbach, dass dieses sogar 2 Milliarden Euro sind.

Dabei geht es dann um einen Topf von 2 Milliarden Euro an Fördergeldern, welche nicht nur durch den Bund bezahlt worden sind, sondern auch vom Land und den Kommunen bewilligt worden sind.

Bei der Förderung sei es um Glasfaser gegangen, betonte Unternehmenssprecherin Rohrbach. "Gefördert wurde und wird immer nur der Glasfaserausbau, entweder bis zum Multifunktionsgehäuse (VDSL) oder bis zum Haus (FTTH/FTTB).".

So würden von der Fördersumme rund 1 Million Haushalte mit schnellem Internet ausgebaut, dabei aber auch schwer erschließbaren Regionen auf dem Land, so Rohrbach weiter.

Beim schnellen Glasfaserausbau geht es auch in diesem Jahr weiter voran. Nachdem sich die Telekom nun ebenfalls zum Glasfaseranschluss bis in Haus bekannt hatte, haben die Mitkonkurrenten schon voll und ganz auf dieses Anschlusssystem gesetzt. So steigt aktuell die Glasfaserquote auf 13,5 Prozent und der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) erwartet einen deutlichen Anstieg bis 2023.

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