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Breitbandausbau: Aufruf zur Förderung geht in die fünfte Runde

• 08.05.17 Im Jahr 2015 hatte die Bundesnetzagentur die LTE Frequenzauktion mit einem Erlös von 5,01 Milliarden Euro beendet. Dabei ist mehr Geld zusammen gekommen, als ursprünglich geplant. Die Prognosen lagen nur bei 3 Milliarden Euro. Ein Teil dieses Geldes fließt nun immer noch in den deutschen Breitbandausbau.

Unterversorgte Gebiete sollen 50 Mbit/s bekommen

Damals hatte das Bundeskabinett die von Bundesminister Alexander Dobrindt vorgelegte Förderrichtlinie für den Breitbandausbau beschlossen. Ziel des ersten Bundesförderprogramms für den Netzausbau ist es, bis zum Jahr 2018 hochleistungsfähige Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten zu schaffen. Das Förderprogramm des Bundes ermöglicht einen flächendeckenden Ausbau bislang unterversorgter Gebiete mit 50 Mbit pro Sekunde. Dabei stehen 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung. Nun gibt es den fünften Aufruf des Bundesminister Alexander Dobrindt einen Förderantrag zu stellen.

Glasfaserausbau ermöglicht derzeit das schnellste Internet -Bild: Telekom

Die Kommunen und Landkreise können immer noch Förderanträge für ihre Ausbauprojekte stellen. Damit sollen unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde erhalten. Die Anträge können dann auch im Internet unter www.breitbandausschreibungen.de eingereicht werden.

"Wir nehmen Milliarden Euro an Fördergeldern in die Hand, um ganz Deutschland mit schnellem Internet zu versorgen. Schon heute haben wir in Europa die höchste Dynamik beim Breitbandausbau, mit dem Bundesförderprogramm bauen wir diesen Spitzenplatz weiter aus. Wir machen allen Kommunen und Landkreisen ein Angebot, das Bundesprogramm zu nutzen, damit es bis 2018 auf der Landkarte keine weißen Flecken mehr gibt.", so Bundesminister Alexander Dobrindt bei der Vorstellung des Förderprogramms.

Der Fördersatz des Bundes beträgt im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Der Höchstbetrag an Bundesförderung pro Projekt liegt bei 15 Millionen Euro. Eine Kombination mit anderen Förderprogrammen, z. B. der Bundesländer, ist möglich und erwünscht. Dadurch können weitere 40 Prozent an Förderung hinzukommen. Der Eigenanteil der Kommune liegt bei 10 Prozent.

Unabhängig davon können Planungs- und Beratungskosten ab sofort mit bis zu 100 Prozent und einem Maximalbetrag von 50.000 Euro gefördert werden. Damit wird ein zusätzlicher Anreiz dafür geschaffen, schnell mit den Planungen zu beginnen.

Der fünfte Förderaufruf für die Ausbauprojekte läuft bis zum 31. August 2017. In dieser Zeit können Anträge gestellt werden. Anschließend werden die Anträge anhand transparenter Kriterien (Scoring) bewertet. Dieses Punktesystem bildet die Grundlage für eine Förderentscheidung.

Frequenzauktion brachte 5 Milliarden Euro

Die Frequenzauktion im Jahr 2015 für 4G Frequenzen auf dem Lande brachte rund 5 Milliarden Euro ein. Am meisten Geld hatte Vodafone ausgegeben. Der Anbieter mußte 2,01 Milliarden Euro für seine Mobilfunkfrequenzen hinblättern. Ferner hatten alle 3 Anbieter Frequenzen aus der Blöcken 700 MHz, 900 MHz und 1800 MHz erworben. Nur Vodafone hat als einziger noch den 1500 MHz Block belegt.

Am wenigsten hat Telefónica Deutschland mit nur 1,2 Milliarden Euro gezahlt, die Telekom hat 1,8 Milliarden Euro ausgegeben.

Bei der aktuellen Frequenz Auktion wurden auch die 700 und 800 MHz Mobilfunkfrequenzen versteigert. Mit dem geplanten Standard LTE-Advanced, auch 5G Technologie genannt, sind dann immerhin 1 Gbit/s auf dem Lande möglich.

Die Frequenzen im 700-Megahertz-Bereich werden bislang für terrestrisches Fernsehen genutzt. Durch die Umstellung auf DVB-T2 werden diese frei und können für mobiles Breitband genutzt werden. Die Netzbetreiber können mit den freiwerdenden Frequenzen bei relativ wenigen Funkstationen schnelles Internet auch in bisher wenig erschlossene Regionen bringen.

Nach der Versteigerung müssen die Netzbetreiber dafür sorgen, dass innerhalb von drei Jahren deutschlandweit 98 Prozent der Haushalte mit mobilem Breitband versorgt sind. Je Bundesland soll eine Mindestabdeckung von 97 Prozent gewährleistet werden.

Die Freigabe der Frequenzen sollte nach Ansicht des Branchenverbandes Bitkom allerdings schon deutlich vor dem Jahr 2018 erfolgen. Immerhin hatte der Bund angekündigt, dass bis zum Jahr 2018 Breitbandgeschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit pro Sekunde flächendeckend verfügbar sein sollen. Mit diesem Versprechen hinkt der Bund schon absehbar hinter seinem Zeitrahmen hinterher.

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