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Gericht: Telekom mit Verstoss beim StreamOn gegen Netzneutralität

• 16.07.19 Beim beliebten StreamOn Dienst der Telekom, wird das Datenvolumen bei bestimmten Streaming-Diensten nicht auf die Datenflatrate angerechnet. Nun hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden, dass es hier allerdings gleich zwei Rechtsverletzungen gibt. Damit muss die Telekom wohl den Tarif anpassen. Der Beschluß ist unanfechtbar. Zuvor hatte die Bundesnetzagentur schon Änderungen verlangt.

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Gericht: Telekom mit Verstoß beim StreamOn gegen Netzneutralität

Laut dem Oberlandesgericht wird der Datenverkehr nicht wie vorgeschrieben gleichbehandelt. Damit liegt ein Verstoß gegen die Netzneutralität vor und gab in dem sogenannten Eilverfahren der Bundesnetzagentur recht. Auch würden die EU-Roamingregeln nicht eingehalten werden, da StreamON im Ausland nicht benutzbar ist. Immerhin hatte die Bundesnetzagentur bereits Ende 2017 eine Änderung verfügt, woraufhin die Telekom vor Gericht zog.

Telekoms StreamON Dienst steht auf dem Prüfstand -
-Bild: © PublicDomainPictures (CC0-Lizenz)/ pixabay.com

Derzeit läuft noch ein separates Hauptsacheverfahren am Kölner Verwaltungsgericht, welches aber keine aufschiebende Wirkung hat. Auch hier sehen nun die Chancen auf Erfolg im Hauptsacheverfahren nicht besonders gut für die Telekom aus. Das Verfahren soll von derselben Kammer entschieden werden, die in erster Instanz des Eilverfahrens für die Bundesnetzagentur entschieden hatte.

Die Drosselung und Nicht-Drosselung von Streaming Diensten stört bislang die Netzagentur und die Richter, da hierbei Datenströme nicht gleichbehandelt würden. Zweiter kritischer Punkt ist die Behandlung im EU-Ausland. Hier werden auch trotz StreamON Videos oder Songs auf das monatliche Monatsvolumen angerechnet. Die Münsteraner Richter werteten dieses als zusätzliches Entgelt gegenüber dem inländischen Endkundenpreis, dieses sei nach europäischen Roaming-Regeln aber verboten.

Ein Sprecher der Netzagentur zeigte sich nach der Entscheidung erfreut, dass das Gericht die Rechtsauffassung seiner Behörde bestätigt habe. "Wir werden die Anpassung des Produkts nun zügig gegenüber der Telekom durchsetzen.", so die Bundesnetzagentur.

Die Telekom will die Gerichtsentscheidung prüfen. Man erwarte von der Bundesnetzagentur, dass sie "durch eine angemessene Umsetzungsfrist" die erforderlichen Anpassungen ermögliche, sagte ein Telekom-Sprecher. "Von der Rechtmäßigkeit von StreamOn sind wir weiterhin überzeugt und werden auch zukünftig alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen.".

Derzeit hat auch Vodafone einen vergleichbaren Dienst mit dem "Vodafone Pass". Nach Beanstandungen der Regulierungsbehörde sicherte Vodafone schon im Jahr 2018 aber zu, den Videoverkehr nicht zu drosseln.

MagentaMobil XL Tarif ohne Datenvolumenlimit --Ohne Probleme Streamen

Wer dann gerne nach belieben Surfen will, kann auch auf den neuen Telekom Tarif MagentaMobil XL zugreifen. Hier bietet die Telekom in Deutschland erstmalig ein unendliches mobiles Highspeed-Datenvolumen für einen Preis von monatlichen 79,95 Euro. Dabei sind 23 GB für EU-Roaming inbegriffen. Die Telekom reagiert mit dem neuen Angebot auf die steigenden Kundenbedürfnisse nach mehr Datenvolumen.

Features des neuen MagentaMobil XL Tarifs:

    • Telefon-Flatrate für Gespräche ins nationale Handynetz
    • SMS Flatrate
    • unbegrenzt Highspeed-Volumen mit LTE Max und Internet Flat bei bis zu 300 Mbit/s
    • mtl. 79,95 Euro
    • Anschlusspreis 39,95 Euro
Weitere Infos zu den derzeitigen Angeboten erhalten Sie bei der Telekom und in unsere

Telekom Smartphone Tarife Übersicht.

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