Gericht:E-Plus hat teilweise Klageerfolg bei der Funkfrequenz-Versteigerungen

Die vier deutschen Netzbetreiber verfügen historisch bedingt über unterschiedliche Frequenzausstattungen. Im Bereich der Frequenzen unterhalb von 1 GHz, die sich aufgrund größerer Nutzreichweiten besonders für die Versorgung in der Fläche eignen, verfügte E-Plus bislang nur über ein geringes Spektrum. Nachdem Frequenzen verschiedener Bereiche, darunter auch solche unterhalb von 1 GHz, verfügbar geworden waren, ordnete die Bundesnetzagentur die gemeinsame Vergabe dieser Frequenzen an, bestimmte als Verfahrensart die Versteigerung und legte detaillierte Durchführungsregeln fest.

Gegen diese Anordnungen erhob E-Plus vor dem Verwaltungsgericht Köln Klage. Nach deren Abweisung fand im April und Mai 2010 das Versteigerungsverfahren statt. Als einzigem der vier Mobilfunkunternehmen gelang es dabei E-Plus nicht, Frequenzen in dem von ihr begehrten Bereich unterhalb von 1 GHz zu erwerben. Mit der Revision zum Bundesverwaltungsgericht bezweckte sie, der umstrittenen Frequenzvergabe nachträglich die Grundlage entziehen.

BVerwG 6 C 6.10 - Urteil vom 23. März 2011

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