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Bundesministerium erleichtert Breitbandförderprogramm für Kommunen und Städte

• 04.07.18 Wohl eines der restriktivesten Förderprogramme in Deutschland wird nun durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur nachgebessert. So wurden bisher bei der Breitbandförderung bei einem Förderprogramm-Volumen von 3,5 Milliarden Euro nach Angaben der Bundesregierung bislang nur 26,6 Millionen Euro ausgezahlt. Für echte Bauprojekte wurden sogar nur 3,2 Millionen Euro ausgegeben. Damit ist dieses Programm eher ein Flop gewesen.

Bundesministerium erleichtert Breitbandförderprogramm für Kommunen und Städte

Wenn es nun nach dem Bundesministerium geht, sollen die Mittel einfacher und schneller abgerufen werden können.

Glasfaserausbau ermöglicht derzeit das schnellste Internet -Bild: Telekom

Dabei wird der Bund den Förderhöchstbetrag für Kommunen und Landkreise nun von 15 auf 30 Millionen Euro hochsetzen. Auch sollen die geschätzten Kosten der Kommune bei der Antragstellung nur ein Richtwert sein, um auch Kostensteigerungen der Projekte auffangen zu können. Auch sollen die Anträge künftig nicht mehr über einen mehrmonatigen Zeitraum gesammelt werden, sondern fortlaufend bearbeitet werden.

Auch soll das Geld nun schneller ausgezahlt werden. Ferner soll die Bewertung der Anträge nach einem "umfassenden Kriterienkatalog" nun abgeschafft werden. So soll das Ziel der schnellen Auszahlung von Fördermitteln schneller erreicht werden. Auch soll es künftig keine Warteschlangen mehr bei der Bewilligung geben.

Grosse Koalition plant Breitbandausbau bis 2025 mit Glasfaser

Das schnelle Internet ist bei weitem noch nicht bei allen Haushalten in Deutschland angekommen. Immerhin haben wir nun das Jahr 2018 und die Versprechen der alten Regierung sind alle hinfällig bzgl. schnellem Internet in den Haushalten. Daher wurde es nun wieder Zeit den Bürgern neue Versprechen zu machen. So will die neue, grosse Koalition den Breitbandausbau bis 2025 mit Glasfaser unterstützen.

Kooperationen beim flächendeckenden Glasfaserausbau in Stadt und Land

So fordern nun Breko, Buglas, der Deutsche Landkreistag und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) mehr Kooperationen für die Zukunft beim Glasfaserausbau. Dabei steht der Ausbau reiner Glasfaseranschlüsse bis in alle Gebäude Deutschlands im Wege von Kooperationen im Vordergrund. Im Rahmen solcher Modelle gewähren sich Anbieter fairen und transparenten Zugang zu ihren Netzen.

Weiterhin bedarf es dabei eine Regulierung durch die Bundesnetzagentur. Nach Auffassung der Verbände muss dem Regulierer die "Schiedsrichterrolle" zukommen, sofern Verhandlungen scheitern oder verweigert werden. Auch Landkreise, die in schwer zu erschließenden ländlichen Räumen eigene Infrastrukturen errichten und den Netzbetreibern wettbewerblich zur Verfügung stellen, setzen auf Glasfaseranschlüsse. Nur diese ermöglicht gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen für Bürger und Unternehmen in Stadt und Land.

Bei der letzten Frequenz Auktion wurden auch die 700 und 800 MHz Mobilfunkfrequenzen versteigert. Mit dem geplanten Standard LTE-Advanced, auch 5G Technologie genannt, sind dann immerhin 1 Gbit/s auf dem Lande möglich.

Die Frequenzen im 700-Megahertz-Bereich werden bislang für terrestrisches Fernsehen genutzt. Durch die Umstellung auf DVB-T2 werden diese frei und können für mobiles Breitband genutzt werden. Die Netzbetreiber können mit den freiwerdenden Frequenzen bei relativ wenigen Funkstationen schnelles Internet auch in bisher wenig erschlossene Regionen bringen.

Nach der Versteigerung müssen die Netzbetreiber dafür sorgen, dass innerhalb von drei Jahren deutschlandweit 98 Prozent der Haushalte mit mobilem Breitband versorgt sind. Je Bundesland soll eine Mindestabdeckung von 97 Prozent gewährleistet werden.

Die Freigabe der Frequenzen sollte nach Ansicht des Branchenverbandes Bitkom allerdings schon deutlich vor dem Jahr 2018 erfolgen. Immerhin hatte der Bund angekündigt, dass bis zum Jahr 2018 Breitbandgeschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit pro Sekunde flächendeckend verfügbar sein sollen. Mit diesem Versprechen hinkt der Bund schon absehbar hinter seinem Zeitrahmen hinterher.

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