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Bundesnetzagentur zieht Vectoring Antrag bei EU-Kommission zurück

• 17.06.16 Die Bundesnetzagentur hat ihren der EU-Kommission übermittelten Entscheidungsentwurf bzgl. Vectoring zurückgezogen. Der Entwurf wurde in der Vergangenheit besonders von den Mitkonkurrenten der Telekom scharf kritisiert, da die Telekom bei den Schaltverteilern, welche für den Kundenzugang notwendig sind, die Oberhand gegenüber den Mitbewerbern bekommt. Dieses hatte die EU-Kommission auch kritisiert.

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"Die Bundesnetzagentur hat nach der von vielen Seiten und insbesondere auch von der EU-Kommission geäußerten Kritik am bisherigen Vectoring-II-Beschluss nun offensichtlich die Notbremse gezogen und ihren Entscheidungsentwurf zurückgenommen", sagt BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers. "Ob der für Anfang kommender Woche angekündigte, neue Entwurf substanzielle Verbesserungen für die Wettbewerber bringt, werden wir eingehend prüfen.".

Da die Marktteilnehmer den angekündigten, neuen Entwurf nicht im Vorfeld prüfen konnten, gehen wir davon aus, dass uns die Bundesnetzagentur eine ausreichende Frist zur Stellungnahme des neuen Beschlusses einräumen wird, so der Breko-Verband weiter.

Die Bundesnetzagentur hatte Anfang April der Europäischen Kommission einen Entscheidungsentwurf vorgelegt. Daraufhin hatte die Europäische Kommission ein Verfahren der vertieften Prüfung eingeleitet. Die nunmehr vorgesehen Änderungen und weiteren Begründungen im Entscheidungsentwurf sowie die dafür vorgenommenen weiteren Ermittlungen sind nach Auffassung der Bundesnetzagentur geeignet, die Bedenken der Kommission auszuräumen.

Zur Umsetzung der Änderungen hatte die Bundesnetzagentur den im April notifizierten Entscheidungsentwurf zurückgezogen. Einen geänderten Entwurf wird sie Anfang nächster Woche der Europäischen Kommission, den Regulierungsbehörden der übrigen Mitgliedstaaten und dem Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) übermitteln, die dann innerhalb eines Monats noch einmal Stellung zum überarbeiteten Entscheidungsentwurf nehmen können.


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