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Bundesnetzagentur zieht Vectoring Antrag bei EU-Kommission zurück• 17.06.16 Die Bundesnetzagentur hat ihren der EU-Kommission übermittelten
Entscheidungsentwurf bzgl. Vectoring zurückgezogen. Der Entwurf wurde in der
Vergangenheit besonders von den Mitkonkurrenten der Telekom scharf kritisiert,
da die Telekom bei den Schaltverteilern, welche für den Kundenzugang notwendig
sind, die Oberhand gegenüber den Mitbewerbern bekommt. Dieses hatte die EU-Kommission auch kritisiert.
"Die Bundesnetzagentur hat nach der von vielen Seiten und insbesondere auch
von der EU-Kommission geäußerten Kritik am bisherigen Vectoring-II-Beschluss
nun offensichtlich die Notbremse gezogen und ihren Entscheidungsentwurf
zurückgenommen", sagt BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers. "Ob der für
Anfang kommender Woche angekündigte, neue Entwurf substanzielle Verbesserungen
für die Wettbewerber bringt, werden wir eingehend prüfen.".
Da die Marktteilnehmer den angekündigten, neuen Entwurf nicht im Vorfeld
prüfen konnten, gehen wir davon aus, dass uns die Bundesnetzagentur eine
ausreichende Frist zur Stellungnahme des neuen Beschlusses einräumen wird, so
der Breko-Verband weiter.
Die Bundesnetzagentur hatte Anfang April der Europäischen Kommission
einen Entscheidungsentwurf vorgelegt. Daraufhin hatte die
Europäische Kommission ein Verfahren der vertieften Prüfung eingeleitet. Die
nunmehr vorgesehen Änderungen und weiteren Begründungen im
Entscheidungsentwurf sowie die dafür vorgenommenen weiteren Ermittlungen sind
nach Auffassung der Bundesnetzagentur geeignet, die Bedenken der Kommission
auszuräumen.
Zur Umsetzung der Änderungen hatte die Bundesnetzagentur den im April
notifizierten Entscheidungsentwurf zurückgezogen. Einen geänderten Entwurf
wird sie Anfang nächster Woche der Europäischen Kommission, den
Regulierungsbehörden der übrigen Mitgliedstaaten und dem Gremium Europäischer
Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) übermitteln, die
dann innerhalb eines Monats noch einmal Stellung zum überarbeiteten
Entscheidungsentwurf nehmen können.
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