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EU-Gericht hebt Milliardenstrafe gegen Google auf

• 18.09.24 So hat nun in einem wegweisenden Urteil das Gericht der Europäischen Union (EuG) die Entscheidung der EU-Kommission, Google mit einer Strafe von knapp 1,5 Milliarden Euro zu belegen, für ungültig erklärt. Diese Entscheidung markiert einen bedeutenden Wendepunkt im langjährigen Rechtsstreit zwischen der EU und dem Tech-Giganten Google.

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EU-Gericht hebt Milliardenstrafe gegen Google auf

Im Jahr 2019 verhängte die EU-Kommission eine Strafe von 1,5 Milliarden Euro gegen Google. Der Vorwurf lautete, dass Google seine marktbeherrschende Stellung im Bereich der Suchmaschinenwerbung missbraucht habe. Konkret ging es um den Dienst AdSense for Search, bei dem Google anderen Websites Suchmasken zur Verfügung stellt und im Gegenzug Werbeeinnahmen generiert.

EU-Gericht hebt Milliardenstrafe auf
EU-Gericht hebt Milliardenstrafe gegen Google auf -Bild: © tarifrechner.de

Die Kommission argumentierte, dass Google durch Ausschließlichkeitsklauseln seine Position zementiert und Wettbewerber unzulässig behindert habe. Diese Klauseln verpflichteten Partner, keine konkurrierenden Suchmaschinenwerbungen auf ihren Websites zu schalten.

Das Urteil des Gerichts

Das EuG in Luxemburg hob die Strafe auf und erklärte, dass die EU-Kommission bei ihrer Entscheidung Verfahrensfehler begangen habe. Die Richter stellten fest, dass die Kommission nicht alle relevanten Umstände ausreichend berücksichtigt habe, insbesondere die Dauer und den Umfang der beanstandeten Vertragsklauseln.

Obwohl das Gericht viele der Feststellungen der Kommission bestätigte, reichten diese nicht aus, um die Strafe zu rechtfertigen. Das Urteil betont, dass die Beweislast bei der Kommission liegt und dass diese nicht hinreichend nachgewiesen habe, dass Googles Verhalten den Wettbewerb unzulässig eingeschränkt habe.

    • Urteil: Das EU-Gericht hat die Wettbewerbsstrafe gegen Google vorerst aufgehoben, da der Missbrauch der Marktmacht nicht hinreichend bewiesen wurde.
    • Hintergrund: Die Strafe war Teil einer Serie von Strafen, die die EU-Kommission gegen Google verhängt hatte, insgesamt betrugen diese Strafen über acht Milliarden Euro, verbunden mit verschiedenen Vorwürfen des Wettbewerbsverstoßes.
    • Aktuelle Lage: Die Kommission kann die Vorwürfe neu prüfen. Es bleibt abzuwarten, ob und wie dies zu einer erneuten Verhängung von Strafen führen könnte.
    • Reaktionen: Diese Entscheidung spiegelt die anhaltende Auseinandersetzung zwischen der EU und großen Tech-Unternehmen wider, wobei die EU versucht, den Wettbewerb zu schützen und die Dominanz dieser Unternehmen zu regulieren.

Reaktionen und Auswirkungen

Die Entscheidung des EuG wurde von Google begrüßt. Ein Sprecher des Unternehmens erklärte, dass Google stets der Ansicht war, dass die Vorwürfe unbegründet seien und dass das Unternehmen bereits vor der Entscheidung der Kommission Änderungen an seinem Geschäftsmodell vorgenommen habe.

Auf der anderen Seite äußerte die EU-Kommission ihre Enttäuschung über das Urteil und kündigte an, die Möglichkeit einer Berufung vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu prüfen. Die Kommission betonte, dass sie weiterhin entschlossen sei, gegen wettbewerbswidriges Verhalten großer Tech-Unternehmen vorzugehen.

Bedeutung für den digitalen Markt

Dieses Urteil hat weitreichende Implikationen für den digitalen Markt und die Regulierung großer Tech-Unternehmen. Es zeigt die Herausforderungen auf, denen sich Regulierungsbehörden gegenübersehen, wenn sie gegen die Marktmacht von Unternehmen wie Google vorgehen.

Der Fall verdeutlicht auch die Bedeutung einer sorgfältigen und umfassenden Prüfung aller relevanten Umstände durch die Behörden. Fehler in der Beweisführung können dazu führen, dass selbst gut begründete Strafen aufgehoben werden.

Zukünftige Entwicklungen

Mit dem Digital Markets Act (DMA) hat die EU bereits Maßnahmen ergriffen, um den Wettbewerb im digitalen Markt zu fördern und die Dominanz großer Plattformen zu begrenzen. Dieses Gesetz soll sicherstellen, dass alternative Dienste einfacher angeboten werden können und dass die großen Gatekeeper wie Google, Apple und Amazon ihre Marktmacht nicht missbrauchen.

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Regulierungspraxis in der EU weiterentwickeln wird und welche weiteren Schritte die Kommission unternehmen wird, um den Wettbewerb zu schützen. Klar ist jedoch, dass der Fall Google ein Präzedenzfall ist, der die zukünftige Regulierung großer Tech-Unternehmen maßgeblich beeinflussen wird.

Für Google bedeutet das Urteil eine Erleichterung, doch der Kampf um die Regulierung des digitalen Marktes ist noch lange nicht vorbei. Die EU-Kommission wird weiterhin bestrebt sein, gegen wettbewerbswidriges Verhalten vorzugehen und den Wettbewerb zu fördern. Die kommenden Jahre werden zeigen, wie sich die Regulierungspraxis weiterentwickelt und welche Auswirkungen dies auf den digitalen Markt haben wird.

Google KI Gemini: KI App nun auch in Deutschland verfügbar

Auch bei Googles KI gibt es weitere Neuerungen. So gibt es bei Google die KI-gestützte App, Gemini, nun auch ab sofort in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Dabei wird die App den Google Assistenten ersetzen. Googles Ki App Gemini ist derzeit nur für Android-Geräte verfügbar, wobei eine iOS-Version in den kommenden Wochen folgen soll. Wir zeigen Ihnen -wie immer- alle Features der neuen Google KI Gemini App auf.

Erstmals gibt es Google KI App Gemini in Deutschland. Um Gemini nutzen zu können, benötigen Benutzer mindestens Android 10 und 2 GB Arbeitsspeicher.

Google KI Gemini: KI App nun auch in Deutschland verfügbar
Google KI Gemini: KI App nun auch in Deutschland verfügbar
-Bild: Screenshot Gemini

Gemini kann auf deutsche Anfragen reagieren, obwohl einige Antworten noch auf Englisch gegeben werden. Die App kann auf zwei Arten aufgerufen werden. Entweder direkt über die App selbst oder über alle Wege, die bisher den Google Assistenten aufgerufen haben, wie z.B. den Power-Button oder den Sprachbefehl "Hey, Google".

Gemini kann Fragen per Texteingabe oder Sprache beantworten und kann auch mit Bildern umgehen. Als Beispiel nennt Google die Möglichkeit, ein Foto von einem platten Reifen zu machen, woraufhin Gemini eine Anleitung zur Reparatur ausspucken oder auf hilfreiche Youtube-Videos verlinken kann.

Gemini ist auch unser bisher flexibelstes Modell, welches überall effizient ausgeführt werden, vom Rechenzentrum bis zum Smartphone.

Gemini 1.0 gibt es dann in drei verschiedenen Größen:

    • Gemini Ultra Das größte und leistungsstärkste Modell für hochkomplexe Aufgaben.
    • Gemini Pro Das beste Modell zur Anwendung in einem breiten Aufgabenspektrum.
    • Gemini Nano Das effizienteste Modell für Aufgaben, die direkt auf dem Gerät verarbeitet werden.

Analyse von Text, Bildern, Audio und mehr

Googles Gemini 1.0 ist eine KI, die darauf trainiert wurde, verschiedene Elemente wie Text, Bilder und Audio gleichzeitig zu erkennen und zu analysieren. Dadurch kann sie differenzierte Informationen besser verarbeiten und Fragen zu komplexen Themen beantworten. Sie eignet sich besonders gut zur Erklärung von Argumenten in komplexen Fächern wie Mathematik und Physik.

Fortgeschrittene Programmiertechniken

Die KI App kann auch qualitativ hochwertigen Code in den weltweit beliebtesten Programmiersprachen wie Python, Java, C++ und Go analysieren, erklären und generieren. Die Möglichkeit, sprachübergreifend zu arbeiten und komplexe Informationen zu analysieren, macht Gemini zu einem Grundlagenmodelle für die Programmierung.

Gemini Ultra schneidet bei mehreren Codier-Benchmarks hervorragend ab, darunter HumanEval, ein in der Branche wichtiger Benchmark für die Bewertung der Leistung bei Programmierungsaufgaben, und Natural2Code, unser interner Hold-Out-Datensatz, der anstelle von webbasierten Informationen Quellen verwendet, die von Autoren erstellt wurden.

Mithilfe einer speziellen Version von Gemini gibt es höher entwickeltes Codegenerierungssystem, AlphaCode 2. Dieses wurde entwickelt, um sich durch die Lösung von Aufgaben im Rahmen von wettbewerbsorientierter Programmierung auszuzeichnen, die über das Schreiben von Code hinausgehen und komplexe Mathematik und theoretische Informatik umfassen.

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