Gericht: Rapidshare haftet nicht für Nutzer-Uploads

Nun hat vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf Rapidshare ihr Berufungsverfahren gegen Capelight Pictures am Oberlandesgericht Düsseldorf gewonnen. Die gegnerische Partei hatte zuvor beim Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen RapidShare erwirkt, mit der es dem Filehosting-Unternehmen untersagt worden war, einige von ihren Kunden hochgeladene Filme zu speichern. Dieses Urteil wurde nun vom Oberlandesgericht Düsseldorf aufgehoben.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf stellt in der Urteilsbegründung fest, dass Rapidshare weder Daten vervielfältigt noch Dateien öffentlich zugänglich macht. Daten werden ausschliesslich von Nutzern erstellt, zudem generiert Rapidshare nicht erratbare Download-Links und verfügt weder über ein Inhaltsverzeichnis noch über eine Suchfunktion.

Darüber hinaus setzte sich das Gericht intensiv mit den Schutzmassnahmen bei Rapidshare auseinander. Es kommt dabei zu dem Ergebnis, dass Rapidshare bereits jetzt ausreichende Schutzmassnahmen vornimmt. Wortfilter sind laut Gericht sinnlos, weil Dateinamen nichtssagend oder mehrdeutig sein können. Eine Sperrung von IP-Adressen ist ebenfalls nicht zielführend, weil eine IP-Adresse in der Regel von vielen Personen genutzt wird.

Aktenzeichen: I-20 U 166/09

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