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Twitter Einträge: Twitter entfernt 4,7 Millionen Tweets

• 27.01.22 Bei Twitter wurden im im ersten Halbjahr 2021 reichlich Tweets gelöscht. Laut eigenen Angaben wurden rund 4,7 Millionen Nachrichten gelöscht, welche gegen die Nutzungsrichtlinien verstoßen. Dieses geht aus einem Transparenzbericht des Microblogging-Dienstes Twitter hervor.
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Twitter Einträge: Twitter entfernt 4,7 Millionen Tweets

Twitter forderte Kontoinhaber auf, 4,7 Millionen Tweets zu entfernen, die gegen die Twitter-Regeln verstießen. Von den entfernten Tweets erhielten 68 Prozent vor der Entfernung weniger als 100 Impressionen, weitere 24 Prozent erhielten zwischen 100 und 1.000 Impressionen.

Twitter: Twitter entfernt 4,7 Millionen Tweets --Bild: Twitter

In der ersten Hälfte des Jahres 2021 sperrte Twitter 44.974 einzelne Konten wegen Förderung von Terrorismus und gewalttätigen Organisationen. 93 Prozent dieser Konten wurden proaktiv identifiziert und entfernt.

Dabei sind die Anfragen von Behörden zur Aufbewahrung von Kontoinformationen bei Twitter seit der letzten Veröffentlichung um 4 Prozent zurückgegangen , wobei 57 Prozent aller Anfragen zur Aufbewahrung weltweit auf die Vereinigten Staaten entfallen.

Dabei wurden die Vereinigten Staaten mit 3.026 Anfragen zur größten Einzelquelle für behördliche Informationsanfragen, was 24 Prozent des weltweiten Volumens entspricht. Diese Anfragen machten 27 Prozent aller angegebenen Accounts aus der ganzen Welt aus, und Twitter kam 68 Prozent dieser US-Informationsanfragen ganz oder teilweise nach.

Dabei hat Twitter 64 Prozent der Informationsanfragen von Behörden teilweise offengelegt oder nicht offengelegt, was einem Rückgang von 9 Prozent in diesem Berichtszeitraum entspricht.

Bis zu diesem Berichtszeitraum hat Twitter seit dem Jahr 2014 nichtstaatliche Informationsanfragen aus 35 verschiedenen Ländern erhalten, darunter Argentinien, Israel und die Schweiz, die erstmals in diesem Bericht erschienen sind. Diese Anfragen stammen von Dritten, die Kontoinformationen von Twitter anfordern, beispielsweise als Unbeteiligte in einem Zivilverfahren oder im Namen von Angeklagten in Strafverfahren.

Japan, Brasilien und die Vereinigten Staaten waren die drei Länder mit den höchsten Ersuchen, wenn es um nichtstaatliche Ersuchen ging, wobei auf alle drei Länder 89 Prozent aller Ersuchen und 87 Prozent der für diesen Zeitraum angegebenen Gesamtkonten entfielen.

In Bezug auf rechtliche Forderungen von Regierungen erhielt Twitter in dem in diesem Bericht behandelten Zeitraum von sechs Monaten 43.387 rechtliche Aufforderungen zur Entfernung von Inhalten, wobei 196.878 Konten genannt wurden. Dies ist die größte Anzahl von Konten, die jemals in einem Berichtszeitraum Gegenstand von Entfernungsersuchen waren.

95 Prozent des gesamten weltweiten Volumens an rechtlichen Forderungen stammten aus nur fünf Ländern mit Japan, Russland, Türkei, Indien und Südkorea. Als Reaktion auf 54 Prozent dieser weltweiten rechtlichen Forderungen hatte Twitter die gemeldeten Inhalte zurückgehalten oder von den Kontoinhabern verlangt, einige oder alle der gemeldeten Inhalte zu entfernen.

In diesen sechs Monaten hat Twitter 453.754 einzelne Konten aufgrund von Verstößen gegen Richtlinie zur sexuellen Ausbeutung von Kindern (CSE) dauerhaft gesperrt. 89 Prozent dieser Konten wurden proaktiv identifiziert und entfernt.

Im Großen und Ganzen sieht Twitter weiterhin einen allgemeinen Abwärtstrend bei der Anzahl der Konten, die gegen das Urheberrecht verstoßen.

Telegram Hetze: Bundesinnenministerin Faeser fordert Google und Apple zum handeln auf

Die Bundesinnenministerin Faeser legt nach und fordert Google und Apple auf, Telegram aus den App-Stores zu verbannen. Dabei geht es um den Vorwurf Telegram würde strafbare und rechtsextremistische Inhalte dulden. Dabei spricht die Bundesinnenministerin Faeser sogar von "Brandbeschleuniger". Allerdings gibt es Gegenwind von Medienvertreter und Bürgerrechtlern, die Telegram brauchen.

Die SPD-Politikerin forderte am letzten Mittwoch in Berlin die beiden US-Firmen auf, Google und Apple, Telegram aus ihren App-Stores zu verbannen. Dieses ist daher schon eine starke Forderung, zumal Telegram auch für viele Menschenrechtsorganisationen von nutzen ist.

Telegram Hetze: Bundesinnenministerin Faeser fordert Google und Apple zum handeln auf
Telegram Hetze: Bundesinnenministerin Faeser fordert Google und Apple
zum handeln auf --Abbildung: (Pixabay License)/ pixabay.com

"Das soziale Netzwerk Telegram und vergleichbare Anbieter dienen Menschen in Deutschland als Vernetzungsebene von Querdenkern, Corona-Leugnern und Rechtsradikalen", hieß es in einem gemeinsamen Papier der Innenminister.

Auch hatte Faeser schon in der vergangenen Woche härteres Vorgehen gegen Telegram angekündigt.

Gegenwind gegen Faeser

Allerdings gibt es Gegenwind gegen die vorgeschlagenen Sanktionen gegen den Messenger-Dienst Telegram. Immerhin sind Medienvertretern und Bürgerrechtler gegen eine Abschaltung.

Der Moskau-Korrespondent der ARD, Demian von Osten, sieht dabei die Kommunikationsmöglichkeiten massiv eingeschränkt. Auch kritisiert die Korrespondentin Natalie Amiri die Einschränkungen und schrieb auf Twitter: "In Demokratien sind Messengerdienste wie #Telegram eine Schwächung fürs System, in totalitären Regimen oft der einzige Weg der einigermaßen freien Kommunikation der Zivilbevölkerung.".

Ferner erklärte die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) am Donnerstag, ein Verbot von Telegram in den App-Stores behindere die Meinungsfreiheit. Ein solcher Schritt wäre auch unverhältnismäßig, sagte Joschka Selinger, Verfahrenskoordinator im rechtlichen Team der GFF. Eine Blockade stelle keine Lösung dar, zumal Nutzer eines Android-Smartphones die App direkt bei Telegram herunterladen könnten.

Telegram Hetze: BKA will mehr Anfragen an Telegram stellen

Offenbar hat das Bundeskriminalamt in der Vergangenheit kaum Beschwerden an Telegram geschickt. Nun will man Telegram mit Anfragen sogar "fluten". Dieses geht aus einer entsprechenden Meldung des BKAs hervor. Damit will das BKA im Kampf gegen strafbare und rechtsextremistische Inhalte den Druck auf den Messengerdienst Telegram erhöhen. Immerhin, wird dann auch mal Zeit, sagen die Kritiker. Auch will Bundesinnenministerin Faeser gegen Telegram wegen der dortige Hetze vorgehen.

Bislang haben sich nur Politiker dran versucht und sind kläglich gescheitert, bei Telegram den Rechtsstaat herzustellen. BKA, LKA und die Polizei schauten bislang nur tatenlos zu, so die Kritik. Leider gab es in der Vergangenheit immer nur einzelne Ermittlungserfolge, wenn man sich getarnt in die entsprechenden Telegram Gruppen einschleuste.

Auf Anfrage der "Welt" erklärte das BKA das Ziel, in Zusammenarbeit mit den Polizeibehörden des Bundes und der Länder eine Kooperation mit Telegram erreichen zu wollen. Allerings ist man hier dann doch etwas vage geblieben. Zu konkreten Äußerungen im Parlament wollte die Behörde keine Auskunft geben, da die Sitzung nicht öffentlich gewesen sei, wie eine Sprecherin erklärte.

Dabei gibt es in der Vergangenheit sehr viel zu tun bei Telegram. Der Dienst wird nach Einschätzung der Behörden und Politiker besonders häufig von Rechtsextremisten und Anhängern von Verschwörungsmythen genutzt.

Dabei ist laut dem BKA der Dienst Telegram nach "hiesigen Erfahrungen" zufolge an einer "Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden" nicht interessiert.

Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, sagte der "Welt": Sicherheitsbehörden und Politik müssen endlich eine robustere Gangart vorlegen, wenn es um den Umgang mit Unternehmen geht, die mit Persönlichkeitsverletzungen, Hass und Hetze und Demokratiezersetzung ihr Geld verdienen." Die Wehrhaftigkeit des Rechtsstaats bemesse sich "auch daran, ob es gelingt, den offenkundigen Rechtsverletzungen Einhalt zu gebieten".

Der FDP-Bundestagsfraktion, Manuel Höferlin, dazu: "Wir sehen bei Telegram, dass strafbare Inhalte vor allem in offen zugänglichen Gruppen veröffentlicht werden - hier hat der Dienst den Charakter einer Website. Diesen Bereich müssen Strafverfolgungsbehörden im Blick haben und ihnen konsequent nachgehen.".

Hassreden im Internet: Bundesinnenministerin Faeser will bei Telegram einschreiten

Derzeit sind auf Telegram viele verfassungsschutzrelevante Themen und Personen unterwegs und der deutsche Staat konnte bisher laut eigenem Bekunden nichts unternehmen. Immerhin müssen Betreiber von Internet-Diensten und sozialen Netzen Hass-Posts nicht nur löschen, sondern auch dem Bundeskriminalamt melden.

Immer wieder steht dabei der Messenger-Dienst Telegram in der Kritik, wo sich häufig Rechtsextremisten und Verschwörungsgläubigen treffen und zur Mobilisierung aufrufen. Deshalb will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen den Dienst laut einem Zeit-Bericht vorgehen.

"Gegen Hetze, Gewalt und Hass im Netz müssen wir entschlossener vorgehen", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das Bundesamt für Justiz habe gegen Telegram zwei Verfahren wegen des Verstoßes gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz geführt, auf die Telegram nicht reagiert habe. "Das wird diese Bundesregierung so nicht hinnehmen", sagte Faeser.

Justizminister Marco Buschmann hatte im Fall von Telegram deswegen vor kurzem ein Verfahren eingeleitet. Wir müssen an die rankommen, am besten auf europäischer Ebene. Darüber habe ich gerade mit meinem niederländischen Kollegen geredet", so Zuvor wollte dieses schon das Justizministerium ändern. Allerdings sind nicht alle Parteien dafür.

Das Bundesjustizministerium sieht in hier bei Telegram ein soziales Netzwerk, welches reguliert werden soll. Dazu eine Sprecherin "Telegram wird in allen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachteten Phänomenbereichen verstärkt genutzt. Insbesondere Anhänger der verfassungsschutzrelevanten Corona-Leugner-Szene nutzen die Plattform zur Verbreitung der eigenen Agenda sowie zur Mobilisierung für Demonstrationen und Veranstaltungen.".

Dazu will man europaweit einen einheitlicher Rechtsrahmen angestreben, so die Sprecherin weiter.

Auch sieht Thüringens Innenminister Georg Maier eine steigende Gewaltbereitschaft gegen die staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen und fordert "Telegram ist schon lange kein reiner Messengerdienst mehr, das ist eine soziale Plattform geworden. Dort wird geworben für Demonstrationen, dort wird auch zu Gewalt aufgerufen, dort werden Adressen veröffentlicht von Politikerinnen und Politikern. Also, hier muss durchgegriffen werden.".

Zuletzt hatte schon das Bundesamt für Justiz gegen Telegram zwei Bußgeldverfahren eröffnet, weil es keinen klaren Meldeweg und keinen Verantwortlichen in Deutschland benenne. Das Unternehmen hat bislang allerdings nicht reagiert. Nun gibt es Pläne Apple und Google zu überzeugen, die Telegram-App aus dem Store zu entfernen.

Die AfD, deren Mitglieder und Anhänger oftmal Telegram nutzen. "Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gehört abgeschafft", sagt Joana Cotar, Digitalisierungsexpertin der AfD-Bundestagsfraktion.

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