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Breitbandausbau in Deutschland sollte Priorität bei der nächsten Bundesregierung haben

• 01.02.18 Das schnelle Internet ist bei weitem noch nicht bei allen Haushalten in Deutschland angekommen. Immerhin steht Deutschland vor der Herausforderung, durch flächendeckende Gigabitnetze die Grundlage für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe in der digitalen Welt zu schaffen, so der Branchenverband Bitkom auf dem Bitkom-Forum Telekommunikation am letzten Dienstag.

Breitbandausbau in Deutschland sollte Priorität

"Der Breitbandausbau in Deutschland muss Priorität für die nächste Bundesregierung haben", sagt Bitkom-Präsident Achim Berg. Wichtig sei dabei, Anreize für Investitionen in den Ausbau von Gigabitnetzen zu schaffen, die regulatorischen Voraussetzungen zu überarbeiten und einen fairen Wettbewerb zu sichern.

Glasfaserausbau ermöglicht derzeit das schnellste Internet -Bild: Telekom

Brigitte Zypries, Bundesministerin für Wirtschaft und Energie: "Auf dem Weg in eine Gigabit-Gesellschaft müssen wir die Telekommunikationsregulierung investitionsfreundlicher gestalten und den Ausbau der Gigabitnetze sowie der digitalen Kompetenz der Menschen vorantreiben. Eine zukunftsorientierte Regulierung muss vor allem die Nutzer in den Mittelpunkt stellen, mit einem modernen Kartellrecht Wettbewerb sichern und dafür sorgen, dass auch in Zukunft spannende neue Geschäftsmodelle entstehen können." Immerhin hatte im Jahr 2015 hatte die Bundesnetzagentur die LTE Frequenzauktion mit einem Erlös von 5,01 Milliarden Euro beendet. Dabei ist mehr Geld zusammen gekommen, als ursprünglich geplant. Die Prognosen lagen nur bei 3 Milliarden Euro. Ein Teil dieses Geldes fließt nun immer noch in den deutschen Breitbandausbau.

Kooperationen beim flächendeckenden Glasfaserausbau in Stadt und Land

So fordern nun Breko, Buglas, der Deutsche Landkreistag und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) mehr Kooperationen für die Zukunft beim Glasfaserausbau Dabei steht der Ausbau reiner Glasfaseranschlüsse bis in alle Gebäude Deutschlands im Wege von Kooperationen im Vordergrund. Im Rahmen solcher Modelle gewähren sich Anbieter fairen und transparenten Zugang zu ihren Netzen.

Weiterhin bedarf es dabei eine Regulierung durch die Bundesnetzagentur. Nach Auffassung der Verbände muss dem Regulierer die "Schiedsrichterrolle" zukommen, sofern Verhandlungen scheitern oder verweigert werden. Die Verbände wollen daher für die Zukunft entsprechende Spielregeln für den künftigen Glasfasermarkt. Auf diese Weise wird Investitionssicherheit für die Wettbewerber als maßgebliche Treiber des Glasfaserausbaus in Deutschland geschaffen und damit der flächendeckende Glasfaserausbau in Deutschland weiter vorangetrieben.

Auch Landkreise, die in schwer zu erschließenden ländlichen Räumen eigene Infrastrukturen errichten und den Netzbetreibern wettbewerblich zur Verfügung stellen, setzen auf Glasfaseranschlüsse. Nur diese ermöglicht gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen für Bürger und Unternehmen in Stadt und Land.

Unterversorgte Gebiete sollen 50 Mbit/s bekommen

In der vierten Runde überreicht zuletzt das BMVI rund 865 Millionen Euro Fördermittel an Landkreise und Kommunen in unterversorgten Regionen und ermöglicht damit Gesamtinvestitionen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro.

"Mit den Förderbescheiden bauen wir rund 85.000 Kilometer neue Glasfaser und bringen das Turbo-Internet in die unterversorgten Regionen. Der Breitbandausbau gewinnt damit weitere Dynamik: Seit April 2016 haben wir mit unserem Bundesprogramm insgesamt schon 290.000 Kilometer neue Glasfaser ermöglicht. Dafür investieren wir mehr als 3,1 Milliarden Euro Bundesmittel und schaffen Netzgeschwindigkeiten bis in den Gigabit-Bereich.", so Bundesminister Alexander Dobrindt.

Seit dem April 2016 hat das BMVI bereits 545 Förderanträge für Netzausbauprojekte in ganz Deutschland bewilligt. Für jedes Ausbauprojekt erhalten Landkreise und Kommunen bis zu 15 Millionen Euro Bundesmittel, um unterversorgte Gebiete ans Turbo-Internet anzuschließen.

Der Fördersatz des Bundes beträgt im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Der Höchstbetrag an Bundesförderung pro Projekt liegt bei 15 Millionen Euro. Eine Kombination mit anderen Förderprogrammen, z. B. der Bundesländer, ist möglich und erwünscht. Dadurch können weitere 40 Prozent an Förderung hinzukommen. Der Eigenanteil der Kommune liegt bei 10 Prozent.

Unabhängig davon können Planungs- und Beratungskosten ab sofort mit bis zu 100 Prozent und einem Maximalbetrag von 50.000 Euro gefördert werden. Damit wird ein zusätzlicher Anreiz dafür geschaffen, schnell mit den Planungen zu beginnen.

Bei der letzten Frequenz Auktion wurden auch die 700 und 800 MHz Mobilfunkfrequenzen versteigert. Mit dem geplanten Standard LTE-Advanced, auch 5G Technologie genannt, sind dann immerhin 1 Gbit/s auf dem Lande möglich.

Die Frequenzen im 700-Megahertz-Bereich werden bislang für terrestrisches Fernsehen genutzt. Durch die Umstellung auf DVB-T2 werden diese frei und können für mobiles Breitband genutzt werden. Die Netzbetreiber können mit den freiwerdenden Frequenzen bei relativ wenigen Funkstationen schnelles Internet auch in bisher wenig erschlossene Regionen bringen.

Nach der Versteigerung müssen die Netzbetreiber dafür sorgen, dass innerhalb von drei Jahren deutschlandweit 98 Prozent der Haushalte mit mobilem Breitband versorgt sind. Je Bundesland soll eine Mindestabdeckung von 97 Prozent gewährleistet werden.

Die Freigabe der Frequenzen sollte nach Ansicht des Branchenverbandes Bitkom allerdings schon deutlich vor dem Jahr 2018 erfolgen. Immerhin hatte der Bund angekündigt, dass bis zum Jahr 2018 Breitbandgeschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit pro Sekunde flächendeckend verfügbar sein sollen. Mit diesem Versprechen hinkt der Bund schon absehbar hinter seinem Zeitrahmen hinterher.

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