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Bundesnetzagentur stellt Missbrauchsverfahren gegen Telekom ein

• 08.05.08 Die Mitkonkurrenten der Telekom haben sich über die langsame Freischaltung von DSL- und Telefon-Anschlüssen durch die Telekom schon lange beschwert. Infolge des starken Anstiegs der Telefonanschlüsse war es bei der Telekom zu einem erheblichen Rückstau von Umschaltungen auf Wettbewerber gekommen. Dadurch konnten die Wettbewerber ihren Endkunden teilweise nur mit
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erheblichen Zeitverzögerungen entsprechenden Anschlüsse zur Verfügung stellen.

Aufgrund von entsprechenden Anträgen zweier betroffener Wettbewerbsunternehmen hat die Bundesnetzagentur noch Ende vergangenen Jahres Missbrauchsverfahren gegen die Telekom eingeleitet und im Rahmen dieser Verfahren umfangreiche Ermittlungen angestellt. Diese ergaben zahlreiche Details bei der Bereitstellung, die in der Summe erhebliche Zweifel an der Unbedenklichkeit der bisherigen Bereitstellungspraxis aufkommen ließen.

Dass das Verfahren aber letztendlich eingestellt wurde, lag daran, dass die Deutsche Telekom unter dem Druck möglicher Entscheidungen den Auftragsstau abgebaut hatte. Gleichzeitig hat sie sich mit den Beschwerde führenden Wettbewerbern vertraglich auf verbesserte Bedingungen für die Bestellung und die Bereitstellung geeinigt.

Ferner wurde von Seiten der Telekom gegenüber der Bundesnetzagentur eine Selbstverpflichtungserklärung abgegeben, nach der sie die verbesserten vertraglichen Bedingungen für die Bereitstellung diskriminierungsfrei Nachfragern anbieten wird. Ferner wird die Telekom der Bundesnetzagentur in den nächsten 18 Monaten zudem regelmäßig über die Bereitstellungssituation unterrichten.


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