YouTube hat neuen Arger mit der GEMA --Vorwurf der zuvielen Sperrtafeln

Die GEMA geht nun mit einer Abmahnung gegen die Sperrtafeln auf YouTube vor. Der Vorwurf der GEMA lautet, dass die Sperrtafeln bis heute in großem Umfang dazu beitragen, die öffentliche und mediale Meinung in höchst irreführender Weise negativ zu beeinflussen. Durch den eingeblendeten Text wird der falsche Eindruck erweckt, dass die GEMA die Lizenzierung von Musiknutzung kategorisch verweigere. Tatsächlich war die GEMA jedoch immer dazu bereit eine Lizenz zu erteilen, die YouTube nach den gesetzlichen Regelungen auch jederzeit einseitig hätte erwerben können.

Allerdings verschweigt die GEMA, dass die geldlichen Forderungen für YouTube zu hoch sind. Seit Ende März 2009 besteht daher kein Vertrag mehr zwischen der YouTube und der GEMA. Auch bis Ende Januar 2013 konnte keine Einigung über die Höhe der Vergütung erreicht werden. Auch verkennt die GEMA, dass YouTube ein redaktioneller Dienst ist, der damit das Grundrecht auf Pressefreiheit hat. Daher bleibt das Resultat der Abmahnung sicherlich spannend.

Ferner hat die GEMA einen Antrag bei der Schiedsstelle mit der Prüfung der Angemessenheit und Forderung von Schadensersatz eingereicht. Durch die bei der Schiedsstelle eingereichten Anträge auf Schadensersatz wird die Angemessenheit der von der GEMA geforderten Urhebervergütung geprüft. Dies betrifft die unlizenzierte Nutzung von 1.000 urheberrechtlich geschützten Musikwerken. Die GEMA forderten die Minimumvergütung von 0,375 Cent von einem Musik-Stream.

Da allerdings die Vergütungsforderungen der GEMA laut YouTube nicht finanzierbar sind, schadet die GEMA mit der überzogenen geldlichen Forderungen die Künstler, die letztendlich erst mal leer ausgehen. Den jedes Video, dass nicht eingeblendet wird, bedeutet einen Verdienstausfall für die Künstler. Da der Streit nun seit dem Jahr 2009 läuft, haben die Künstler durch die Nichteinblendung von aufgerufenen Videos über nun 4 Jahr jede Menge Geld verloren. Eine gemeinsam geführte Schlichtungsstelle, wo YouTube Geld einzahlt, die GEMA nicht drauf zugreifen darf, und dort bis zur Klärung des Streites ruht, wäre sicherlich im Interesse der Künstler besser gewesen.

YouTube hat in diesem neuerlichen Streit verkündet, dass eine Lösung sich nun erstmal wieder weiter nach hinten verschieben wird. Damit entgeht den Künstler dann wohl für weitere Jahre Einnahmen durch den Aufruf von Videos bei der Streaming-Plattform YouTube.

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