Gericht verbietet Apple den Verkauf von iPhones in Deutschland

Daher verwundert es nun nicht, dass Google sich auch in den Streitigkeiten indirekt einmischt. Motorola hat dabei gegen Apple Patentverletzungen vor dem Landgericht Mannheim geltend gemacht. Im Rahmen des Rechtsstreites wurde gegen Apple nun ein Versäumnisurteil beim Landgericht Mannheim erwirkt. Damit darf nun in Deutschland von Apple kein iPhone mehr verkauft werden.

Apple hat bei dem Versäumnisurteil nicht auf die gesetzten Frist bzgl. der Anschuldigungen von Motorola reagiert. Dabei gibt es also nichts zur Streitsache selbst. Beim dem Urteil wird Apple verpflichtet, mitzuteilen, in welchem Umfang gegen die betreffende Patente verstoßen wurde, damit eine Schadensersatzsumme bestimmt werden kann. Apple muss ferner den Schaden begleichen, der Motorola zwischen dem 19.April 2003 bis 30.7.2010 entstanden ist.

Allerdings dürfen die Händler die bisherigen iPhone Geräte weiterhin verkaufen, welche auf dem Lager sind. Damit wird es dann aber über kurz oder Lang zu Lieferengpässen beim iPhone zum Weihnachtsgeschäft kommen. Auch ist nicht ausgeschlossen, dass das Urteil sich auch gegen das iPad 2 bezieht. Hier wird es sicherlich dann Klarheit in den nächsten Tagen geben. Möglicherweise wird es auch zu einer Einigung zwischen den beteiligten Firmen im Patenstreit geben.

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