Gericht: DSL Werbeaussage im Wettbewerb über doppelte Geschwindigkeit wird kassiert
• 06.01.12 Wenn es um den Geschwindigkeitsvergleich bei der Breitbandrate geht, haben die Kabelnetze mit bis zu 120 Mbit/s gegenüber dem schnellsten DSL Zugang, dem VDSL mit maximal 50 Mbit/s die Nase vorne. Die Kunden wissen aber in der Regel schon aus eigener jahrelanger Erfahrung, dass die versprechen bei der DSL-Geschwindigkeit aber auch nur Versprechen sind, die sich leider allzu
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Nun hat der Kabelnetzbetreiber Unitymedia in seiner Werbekampagne die Datengeschwindigkeit im Kabelnetz als doppelt so schnell bezeichnet, wie im normalen Telefonnetz. Dieses wurde dann bei der DSL-Konkurrenz nicht gerne gesehen. Nun hat das Landgericht Köln diese Werbung per einstweiliger Verfügung vorläufig untersagt.
Das Oberlandesgericht Köln hat mit zwei Urteilen vom 16. Dezember 2011 (Az. 6 U 146/11 und 6 U 150/11) die Entscheidungen des Landgerichts bestätigt, weil der Werbeslogan in mehrfacher Hinsicht irreführend sei.
Die Begründung des Gerichts liefert dann aber auch erstmals nur eine rein formale und keine technische Gründe. Zum einen ergebe sich erst aus einer nicht im Blickfang stehenden Fußnote, dass Unity Media unter "normalem" DSL eine Datenübertragungsrate beim Download von 16.000kbit/s verstehe und mit der Angabe "doppelt so schnell" daher eine übertragungsrate von 32.000 kbit/s meine.
Bei den Konkurrenten gibt es aber auch Internet-Verbindungen mit einer höheren übertragungsrate als mit 16.000 kbit/s angeboten, so dass die Antragsgegnerin mit ihrem Angebot von 32.000 kbit/s nicht in jedem Fall doppelt so schnell sei wie andere Anbieter. Beim Upload von Daten bleibe das Angebot der Antragsgegnerin mit einer Geschwindigkeit von 1 Mbit/s sogar noch hinter den Angeboten der Antragstellerin zurück, die ihren Kunden bis zu 10 Mbit/s Uploadgeschwindigkeit zur Verfügung stelle.
Das Argument der Richter, dass der eigene Rechner für die Geschwindigkeit im Internet verantwortlich ist, kann aber als technisch nicht relevant gelten. Immerhin stellen die Kabel- und DSL-Modems die Datenverbindung mit einer maximalen Leistung auf, unabhängig von der eigenen Leistung der Computer im Haus.
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