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Bundeswehr wusste von PRISM und schwieg

• 18.07.13 Der vom Whistleblower Edward Snowden gekannt gewordene Datenskandal zieht immer größere Kreise. Dabei werden immer kleinere Bausteine im Rahmen einer weltweiten Abhöraktion bekannt, die ihren Ursprung in dem großangelegtem Belauschen von deutschen Bürgern und Firmen hatte.

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Nun wurde bekannt, dass die Bundeswehr bei ihrem Afghanistan-Einsatz das Programm PRISM zur Überwachung von Terrorverdächtigen eingesetzt hatte. Bei dem Überwachungsprogramm gab es nicht nur eine Namensgleichheit bei PRISM, sondern es wurden auch auf die gleichen internen Datenbanken zugegriffen, wie jetzt erst durch die BILD Berichterstattung bekannt wurde.

Laut Quellen aus den USA gibt es zwei Datenbanken, welche mit umfangreichen Informationen aus aller Welt gefüttert sind. Da ist zum einen die NSA Datenbank "Marina", welche Informationen über Internet-Verbindungen von Privatpersonen und Firmen bereithält. Die zweite NSA Datenbank "Mainway" enthält Informationen über Telefonverbindungen, welche im Rahmen von Geheimdiensttätigkeiten und weltweitem Belauschen der wichtigsten Telefonverbindungen entstanden ist.

Nachdem die Bundesregierung und der Bundesnachrichtendienst mit den Vorwürfen konfrontiert worden sind, dementieren die Behörden dieses. Es wird sogar von zwei unterschiedlichen Programmen aber mit gleichen Namen geredet. Nach dem Motto, es gibt ein Abhörprogramm "PRISM I" und PRISM "II". Der Regierungssprecher Steffen Seibert betonte aufgrund von BND-Erkenntnisse, wonach es sich um unterschiedliche, "nicht identische" Programme handele.

Der Sprecher des Verteidigungsressorts, Stefan Paris, teilte mit, dass sein Ministerium von dem PRISM-Programm für Afghanistan nichts gewußt habe. Die Nato-Information sei innerhalb des Einsatzraums Afghanistan geblieben. Stefan Paris betont, "Das sei völlig normal, weil ein solcher Befehl nicht gleich an die Heimatnation gemeldet werden müsse".

Nun ist das Abhörprogramm PRISM durch den Whistleblower Edward Snowden weltweit bekannt geworden und schon 6 Wochen in den Medien. Da verwundert es schon, dass bei der Bundeswehr niemand auf die Idee kam, dass es bei PRISM um das gleiche Abhörkonzept geht. Oder wollte man die Bundeskanzerlerin und den BND mit dem Zurückhalten von Informationen schützen, da diese gerne die Unwissenheit in den letzten Wochen vortäuschten. Da fragt man sich dann, wer schützt den Bürger, die Unternehmen und die Steuerzahler.


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